Nachtbürgermeister/Nachtbürgermeisterin für Frankfurt
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über den aktuellen Stand der Implementierung eines Nachtbürgermeisters in Frankfurt. Trotz der nicht vollständigen Übertragung der Projektmittel aus 2021 kann die Finanzierung für 2022 gesichert werden. Ziel ist es, durch einen Runden Tisch Lösungen mit den betroffenen Branchen zu erarbeiten.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenBericht
Zwischenbericht: Der Sachstand hat sich gegenüber dem Zwischenbericht B386 vom 31.10.2021 in folgendem Punkt geändert: Obwohl die vorgesehenen Projektfördermittel zur Implementierung eines Nachtbürgermeisters / Nachtbürgermeisterin aus dem Jahr 2021 nicht komplett übertragen werden können, kann die Finanzierung aus dem Budget für das Jahr 2022 gedeckt werden.
Das Wirtschaftsdezernat arbeitet weiterhin an einer zügigen Umsetzung des Projektes. Im Rahmen eines Runden Tisches sollen im ersten Schritt konkrete Lösungsansätze gemeinsam mit den betroffenen Branchen erarbeitet werden. Die Konzipierung des Runden Tisch befindet sich aktuell in der Vorbereitung und liegt in der Federführung des Wirtschaftsdezernates.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. März 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 69 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 25. Januar 2019. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.