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Luftmessstation in Niederrad

Vorlagentyp: B
44 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.08.2015, B 316

Betreff: Luftmessstation in Niederrad Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 18.12.2014, § 5418 - OA 575/14 OBR 5 - Der Magistrat hatte sich an das zuständige Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) gewandt und um eine mindestens einjährige Erfassung der Luftqualität in Frankfurt Niederrad gebeten. Das HLUG hat die Inbetriebnahme einer Luftmessstation in Frankfurt Niederrad mit Schreiben vom 08.06.2015 abgelehnt. In der Melibocusstraße in Frankfurt Niederrad war von 1977 bis 1998 eine Luftmessstation in Betrieb. Die Luftmessungen sind 1998 eingestellt worden, da industrielle Schadstoffemissionen deutlich reduziert wurden und in Folge 1998 auch die Wintersmog-Verordnung aufgehoben werden konnte. Die Notwendigkeit ein besonders dichtes Luftmessnetz zu betreiben, besteht nach Aussagen des HLUG daher heute nicht mehr. Ein höheres Immissionsniveau sei nur an Standorten, die eindeutig durch nahe gelegene Quellen (Straßenverkehr) dominiert seien, ausgeprägt. Grenzwertüberschreitungen, insbesondere für Stickstoffdioxid, würden daher nur an solchen Standorten festgestellt. Wie bereits angekündigt, hat das HLUG jedoch im Rahmen eines mehrjährigen Messprogramms versucht, eine Zusatzbelastung durch den Flugverkehr messtechnisch festzustellen. Hierzu wurden Luftqualitätsmessungen am Frankfurter Lerchesberg direkt unter der Anfluggrundlinie, in Flörsheim am Main und in Mörfelden-Walldorf durchgeführt. Zudem sind auch Depositionsmessungen, teilweise in Niederrad, durchgeführt worden. Diese Ergebnisse hat die Stadt Frankfurt ausgewertet und veröffentlicht. Ein entsprechender Bericht zum Einfluss des Flugverkehrs auf bodennahe Luftschichten kann unter dem Link http://frankfurt.de/sixcms/media.php/738/luftqualitaet_flugverkehr_32015.pdf heruntergeladen werden. Das HLUG gibt an, dass die Überschreitung gesetzlich festgelegter Luftqualitätsstandards in Frankfurt Niederrad aufgrund der Überflüge nicht zu befürchten sei. Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main schließt sich dieser Aussage an, da durch das bisherige Messprogramm keine erhöhte Zusatzbelastung festgestellt werden konnte. Weitere Messungen in Niederrad würden aus fachlicher Sicht keinen neuen Erkenntnisgewinn bedeuten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 23. Oktober 2014OFOF 971/5Luftmessstation in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. November 2014OAOA 575Luftmessstation in NiederradAnregung
  3. 24. August 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 44 Wochen
    BB 316Luftmessstation in Niederrad
    Magistratsbericht
  4. 20. Oktober 2015OFOF 1170/5Einrichtung einer Messstation für Ultrafeinstaub in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 43 · 11.09.2015
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 43 · 01.10.2015
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Römer (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Zurückweisung)

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