Bürgerentscheid

Bericht des Magistrats vom 17.08.2015, B 311

Betreff: Bürgerentscheid Vorgang: A 873/15 RÖMER Im Bürgerentscheid hatten 497.556 Frankfurter Bürgerinnen und Bürger am 21.06.2015 die Möglichkeit, über die zukünftige Gestaltung des Geländes der derzeitigen Galopprennbahn in Niederrad ihre Stimme abzugeben. Abstimmungsberechtigt waren - wie bei einer Kommunalwahl - alle volljährigen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, die seit mindestens drei Monaten in Frankfurt ihren Hauptwohnsitz hatten. 104.003 Abstimmungsberechtige nutzten diese Gelegenheit, was einer Stimmbeteiligung von 20,9 % entspricht. Von 103.096 gültigen Stimmen entfielen bei der Abstimmungsfrage 62.900 (61,0 %) auf "Ja" und 40.196 (39,0 %) auf "Nein". Diese Mehrheit entspricht lediglich 12,6 % der stimmberechtigten Frankfurter Bürgerinnen und Bürger, womit das Zustimmungsquorum von 25 % nicht erreicht wurde. In diesem Zusammenhang kann darüber hinaus festgestellt werden, dass mehr als 87 % der Stimmberechtigten nicht den Initiatoren des Bürgerentscheids gefolgt sind.