Erbbauzinsen flexibler gestalten und als Steuerungselement nutzen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Erbbauzinsen flexibler zu gestalten, um als Steuerungselement zur Verfügung zu stehen. Dies soll durch die Neuvereinbarung von Erbbaurechten erfolgen, um die Flächenvergabe in Frankfurt zu optimieren. Eine Digitalisierung des Vertragswesens soll ebenfalls vorangetrieben werden, um die Prozesse zu erleichtern.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Der Magistrat hat den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Anlass genommen, ämter- und dezernatsübergreifend eine Vorlage über die Grundlagen zur Neuvereinbarung von Erbbaurechten und der Verlängerung von Erbbaurechten zu erarbeiten.
Diese Vorlage wurde am 29.01.2026 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen (§ 7134 zu M 213/25). Die Digitalisierung des Vertragswesens der Erbbaurechte wird nach wie vor vorangetrieben, ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Auch wird immer wieder das Gespräch mit Stiftungen, Gesellschaften und Kirchen, die in Frankfurt Flächen im Erbbaurecht vergeben, mit dem Ziel gesucht, diese zu einer Übernahme der städtischen Neuregelung der Erbbaurechte oder zu einer anderen Ermäßigungsmethodik zugunsten gemeinwohlorientierter Flächenvergabe zu bewegen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023NRNR 693Erbbauzinsen flexibler gestalten und als Steuerungselement nutzenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 26. April 2024BB 158Erbbauzinsen flexibler gestalten und als Steuerungselement nutzenMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025MM 213Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen BeschlüssenMagistratsvortrag
- 9. November 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 177 WochenBB 310Erbbauzinsen flexibler gestalten und als Steuerungselement nutzenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis