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Maßnahmen zum Drosseln der überhöhten Geschwindigkeiten auf der Breitenbachbrücke

Vorlagentyp: B
82 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Drosselung der Geschwindigkeiten auf der Breitenbachbrücke. Aufgrund von Personalengpässen und Abhängigkeiten zu anderen Projekten, insbesondere der Umgestaltung der Schloßstraße, sind kurzfristige Planungen derzeit nicht möglich. Eine Verbesserung der Situation für Radfahrende wird erst mit der Fertigstellung des Radschnellwegs FRM 5 erwartet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Schloßstraße — 23 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Bericht

Es gibt hinsichtlich der Breitenbachbrücke keinen neuen Planungsstand seit dem Bericht des Magistrats vom 20.05.2022, B 219. Aufgrund aktuell ausgeschöpfter Personalressourcen kann keine Aussage über weitere kurzfristige Planungsaktivitäten abgegeben werden.

Neben konzeptionellen Abhängigkeiten, bestehen beim genannten Vorhaben auch Abhängigkeiten zu anderen Vorhaben. Hierbei ist insbesondere die Umgestaltung der Schloßstraße zu nennen. Da vorgesehen ist, neue Parkflächen auf der Brücke zu schaffen und somit die Stellplätze auf der Schloßstraße reduzieren zu können ohne die Stellplatzbilanz im Quartier zu verringern, ist eine zeitlich nah beieinanderliegende Umsetzung beider Vorhaben ratsam. Das Projekt Schloßstraße ist jedoch nur bedingt bestandsnah umsetzbar, wodurch Umbauten und Neuaufteilungen des Straßenquerschnittes erforderlich sind. Diese Maßnahmen haben längere Vorlaufzeiten. Im Zuge dessen muss auch die Straßenbahnstrecke in der Schloßstraße betrachtet werden. Hierzu sind Abstimmungen unter anderem mit der VGF notwendig.

Bezüglich neu zu schaffender Parkflächen auf der Brücke ist zudem zu prüfen, ob dies mit der Statik und dem Zustand des Bauwerkes vereinbar ist.

Hinsichtlich des Radschnellwegs FRM 5 wird der Regionalverband in den nächsten Wochen die Planungs- und Bauvereinbarung mit den betroffenen Städten und Gemeinden abschließen. Anschließend findet eine Ausschreibung und die Beauftragung einer Vorplanung für den FRM 5 durch den Regionalverband statt.

Abschließend merkt der Magistrat an, dass eine deutliche Verbesserung der Situation für Radfahrende in der Schloßstraße erst mit der Fertigstellung des Radschnellwegs erreicht werden kann. Da die Umsetzung aber noch einige Jahre dauern wird, sollte der Ortsbeirat nochmals die Änderung der Parkordnung und die Einrichtung eines Radfahrstreifens in Erwägung ziehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 2021OFOF 221/2Maßnahmen zum Drosseln der überhöhten Geschwindigkeiten auf der BreitenbachbrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  2. 17. Januar 2022OAOA 132Maßnahmen zum Drosseln der überhöhten Geschwindigkeiten auf der BreitenbachbrückeAnregung
  3. 20. Mai 2022BB 219Maßnahmen zum Drosseln der überhöhten Geschwindigkeiten auf der BreitenbachbrückeMagistratsbericht
  4. 5. Dezember 2022BB 452Maßnahmen zum Drosseln der überhöhten Geschwindigkeiten auf der BreitenbachbrückeMagistratsbericht
  5. 24. Juli 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 82 Wochen
    BB 301Maßnahmen zum Drosseln der überhöhten Geschwindigkeiten auf der Breitenbachbrücke
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 22 · 12.09.2023
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 301 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 23 · 18.09.2023
TO I, TOP 76
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 301 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 21 · 16.10.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 301 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION, und BFF-BIG gegen CDU und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)

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