Baustellen: sichere Fußgänger- und Radverkehrsführung

Zu

1. Die städtische Koordinierung und Überwachung von Baumaßnahmen im öffentlichen Raum ist eine anspruchsvolle Aufgabe. Mit zahlreichen baulichen Maßnahmen sorgt die Stadt Frankfurt am Main für eine zeitgemäße und funktionierende Infrastruktur. Hinzu kommen Baumaßnahmen von Trassenbetreibern und privaten Dritten, die einen Großteil der verkehrlichen Einschränkungen im Stadtgebiet verursachen. Generell ist der Magistrat bestrebt, bei Baustellen im öffentlichen Straßenraum die Beeinträchtigungen für alle Verkehrsteilnehmenden so gering wie möglich zu halten. Eine Qualitätsüberprüfung von Baustellen findet entsprechend der gesetzlichen Vorgaben statt und wird durch die Verkehrliche Baustellenkoordinierung ausgeführt, die in Frankfurt im Straßenverkehrsamt angesiedelt ist. Die Verkehrliche Baustellenkoordinierung plant Baustellen im öffentlichen Bereich sowohl räumlich als auch zeitlich. Sie legt bei jeder verkehrsrechtlichen Anordnung großen Wert auf eine zügige Abwicklung, eine sichere Verkehrsführung für alle Betroffenen und eine entsprechende Information der Verkehrsteilnehmenden. Bei Sperrungen von Fuß- und Fahrradwegen werden stets angemessene und barrierefreie Alternativrouten aufgezeigt, um den Bedürfnissen aller Verkehrsteilnehmenden zu entsprechen. In räumlich stark eingeschränkten Bereichen der Stadt, beispielsweise in historischen Ortskernen, bleibt es allerdings mitunter nicht aus, dass während der Baumaßnahme mit Unwegsamkeiten zu rechnen ist. Zu
2. Gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO Ziffer II zu § 45 Absatz 6) sind die zuständigen Behörden gehalten, Baustellen hinsichtlich ihrer Zweckmäßigkeit zu prüfen und die planmäßigen Kennzeichnungen, also den durch den Baustellenbetreiber eingereichten Verkehrszeichenplan, zu überwachen. Das bedeutet, dass vor Baubeginn die betroffenen Ampelanlagen, Umleitungen von Vorfahrtsstraßen oder geänderte Vorfahrtsregungen überprüft werden. Im Verlauf der Baumaßnahme werden Baustellen im öffentlichen Raum durch die zuständigen Behörden und der Polizei stichprobenartig kontrolliert. Zudem finden Kontrollen aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung (beispielsweise über den städtischen Mängelmelder oder direkte Nachricht an die Behörden) statt. In diesen Fällen wird umgehend eine Mängelbeseitigung veranlasst. Ab März 2026 übernimmt die städtische Verkehrspolizei Aufgaben der Stadtpolizei und überprüft systematisch Arbeits- und Baustellen im öffentlichen Raum. Damit werden intensivere Kontrollen im gesamten Stadtgebiet gewährleistet. Gefahrenstellen - besonders für den Fuß- und Radverkehr - durch unzureichend abgesicherte oder unerlaubt erweiterte Baustellen werden so schnell erkannt und geahndet.