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Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 29

Betreff:

Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.10.2004, § 7957

- OA 1703 OBR 5 -

Der Kanal in der Wasserhofstraße wird von der Einmündung der Wasserhofstraße in die Wehrstraße bis zur Grenze der Häuser Nr. 37 und 39 in offener Bauweise über eine Länge von ca. 92 m erneuert. Der Kanal oberhalb der Erneuerungsstrecke ist noch in einem guten Zustand. Es besteht keine technische Notwendigkeit ihn auszuwechseln. Lediglich auf einer kurzen Strecke von 8 m und in vier weiteren Punktaufbrüchen werden zusammen ca. 20 m von den verbleibenden 240 m Kanal erneuert. Baubeginn soll im März 2005 sein; die Bauzeit beträgt ca. drei Monate. Die neuen Kanalstrecken werden in DN 500 erneuert, weil das dort liegende Profil DN 450 nicht mehr handelsüblich ist.

Die Wasserhofstraße und das umliegende Einzugsgebiet werden im so genannten Mischsystem entwässert. Das heißt, Schmutz- und Niederschlagwasser der angeschlossenen Liegenschaften und das Niederschlagswasser der Straßen werden in einem Kanal abgeleitet. Mischwasserkanäle werden nach dem Niederschlagsabfluss dimensioniert. Bei Starkregen kann der Niederschlagsabfluss mehr als das Hundertfache des Schmutzwasserabflusses betragen. In Frankfurt rechnet man mit einem Spitzen-Schmutzwasseranfall (meist gegen Mittag) von etwa 4 Litern pro Sekunde und 1.000 Einwohnern. Der Bemessungsregen, auf den eine Kanalisation für maximal scheitelvollen Abfluss dimensioniert wird, beträgt in Frankfurt im Regelfall ca. 120 Liter pro Sekunde und Hektar angeschlossener versiegelter Fläche. Auch der neue Kanal in der Wasserhofstraße wurde anhand dieser Kriterien überprüft. Ergebnis: die hydraulische Leistungsfähigkeit reicht aus, der Abflussquerschnitt braucht nicht vergrößert zu werden.

Bei Starkregen kann es auch weiterhin möglich sein, dass nicht alles auf den Straßen abfließende Wasser den Kanal erreicht, weil die Leistungsfähigkeit der Sinkkästen nicht ausreicht.

Ein zeitweiliger Rückstau in der öffentlichen Kanalisation ist gemäß den allgemein anerkannten Regeln der Entwässerungstechnik stets möglich und auch planmäßig so vorgesehen, da ein Kanalnetz schon aus ökonomischen Gründen nicht für jeden denkbaren Starkregen ausgelegt werden kann. Die Häufigkeit und die Dauer der Rückstauereignisse im Kanalnetz sind allerdings für die betoffenen Bürgerinnen und Bürger immer dann unbedeutend, wenn deren Haus- und Grundstückentwässerungsanlagen den geltenden Vorschriften und Regeln entsprechen.

Dies bedeutet, dass auch die privaten Entwässerungsanlagen der Gebäude und Grundstücke in ihrer Gesamtheit und in ihren Einzelteilen nach den allgemein anerkannten Regeln der Entwässerungstechnik so bemessen, hergestellt und von den Eigentümern betrieben, gewartet sowie in Stand gehalten werden müssen, dass anfallendes Schmutz- und Niederschlagswasser während der Dauer der Nutzung der Anlagen ordnungsgemäß abgeleitet werden kann und dabei keine nachteiligen Wirkungen auftreten. Dies gilt insbesondere bei Rückstau im öffentlichen Kanalsystem bis zur maßgebenden Rückstauebene in Höhe der Straßenoberkante an der jeweiligen Anschlussstelle, und zwar unabhängig von der Häufigkeit und Dauer der Regen- bzw. Rückstauereignisse.

Zur Schadensvermeidung ist in § 7 (1) der Entwässerungssatzung der Stadt Frankfurt am Main deshalb geregelt, dass jede Anschlussnehmerin/jeder Anschlussnehmer sich durch den Einbau einer Rückstausicherung selbst zu schützen hat. Tipps und wichtige Informationen, wie man sein Haus gegen Rückstau aus der Kanalisation schützen kann, finden sich bei www.stadtentwaesserung-frankfurt.de unter "Rückstausicherung ist Privatsache. .“.

Nebenvorlage: Antrag vom 11.02.2005, OF 784/5 Anregung vom 04.03.2005, OA 1896

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2004OFOF 671/5Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. September 2004OAOA 1703Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeAnregung
  3. 14. Januar 2005Sie sind hier
    BB 29Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße
    Magistratsbericht
  4. 11. Februar 2005OFOF 784/5Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 4. März 2005OAOA 1896Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 29Anregung
  6. 22. Juli 2005BB 523Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeMagistratsbericht
  7. 27. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 850Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 11.02.2005
TO I, TOP 38
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 29 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 42 · 04.03.2005
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Anregung OA 1896 2005 1. a) Die Vorlage B 29 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1896 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 784/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 41 · 21.04.2005
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 29 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1896 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (B 29 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1896 = Annahme)PDS (B 29 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1896 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 29 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1896 = Annahme)REP (B 29 = Kenntnis, OA 1896 = Ablehnung)BFF (B 29 = Kenntnis)E.l (B 29 = Kenntnis, OA 1896 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (B 29 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1896 = Annahme) REP (B 29 = Kenntnis, OA 1896 = Ablehnung) BFF (B 29 = Kenntnis) E.L. (B 29 = Kenntnis, OA 1896 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 62
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 29 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1896 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneREPBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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