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Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße

Vorlagentyp: OA
71 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Kanalisation in der Wasserhofstraße stammt aus dem Jahre 1915 und ist somit auf die damals anfallenden Wassermengen ausgerichtet. Aber nicht nur der Wasserverbrauch pro Person ist seit dieser Zeit angestiegen, sondern auch die Anzahl der Bewohner der Wasserhofstraße. Hinzu kommen noch eine Gastwirtschaft, die auch an diese Kanalisation angebunden ist, sowie ein Beerdigungsinstitut. Die Kanalisation ist mittlerweile so marode, dass sie nicht mal mehr die bei einem Gewitter anfallenden Wassermassen aufnehmen kann. Das Wasser läuft geradewegs die Straße runter in den nächsten Kellerschacht oder in die nächste Garage. Wegen den bei Regen anfallenden Wassermassen kommt es somit auch vor, dass das Wasser aus dem Kanal in die Häuser zurückdrückt, was dann zu recht unangenehmen Geruchsbelästigungen durch diese Fäkalbrühe führt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 29 Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 523 Bericht des Magistrats vom 27.12.2005, B 850 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 15.09.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.09.2004, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1703 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 7957, 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün vom 30.09.2004 Aktenzeichen: 90 33

Inhalt

Anregung vom 10.09.2004, OA 1703

entstanden aus Vorlage: OF 671/5 vom 20.08.2004

Betreff:

Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Kanalisation in der Wasserhofstraße umgehend zu erneuern und den dort benötigten Erfordernissen anzupassen.

Begründung:

Der Kanalisation in der Wasserhofstraße stammt aus dem Jahre 1915 und ist somit auf die damals anfallenden Wassermengen ausgerichtet.

Aber nicht nur der Wasserverbrauch pro Person ist seit dieser Zeit angestiegen, sondern auch die Anzahl der Bewohner der Wasserhofstraße. Hinzu kommen noch eine Gastwirtschaft, die auch an diese Kanalisation angebunden ist, sowie ein Beerdigungsinstitut.

Die Kanalisation ist mittlerweile so marode, dass sie nicht mal mehr die bei einem Gewitter anfallenden Wassermassen aufnehmen kann. Das Wasser läuft geradewegs die Straße runter in den nächsten Kellerschacht oder in die nächste Garage.

Wegen den bei Regen anfallenden Wassermassen kommt es somit auch vor, dass das Wasser aus dem Kanal in die Häuser zurückdrückt, was dann zu recht unangenehmen Geruchsbelästigungen durch diese Fäkalbrühe führt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2004OFOF 671/5Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. September 2004Sie sind hier
    OAOA 1703Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße
    Anregung
  3. 14. Januar 2005BB 29Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeMagistratsbericht
  4. 22. Juli 2005BB 523Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeMagistratsbericht
  5. 27. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 850Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 35 · 30.09.2004
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1703 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

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