Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 29
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im März 2005 soll der Baubeginn für den neuen Kanal in der Wasserhofstraße sein. Während die Stadt Frankfurt am Main den Kanal im südlichen Teil der Wasserhofstraße in DN 500 erneuern will, empfiehlt ein Gutachten der R.-Steiner-KG-Verwaltung die Erneuerung des Kanals der gesamten Wasserhofstraße in DN 600. Der Ortsbeirat bittet um eine nachvollziehbare Berechnung, die ggf. die Zahlen der Stadt Frankfurt am Main stützen und die Berechnungen der R.-Steiner-KG-Verwaltung somit negieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 29 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 523 Bericht des Magistrats vom 27.12.2005, B 850 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 21.04.2005, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 29 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 1896 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (B 29 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1896 = Annahme) REP (B 29 = Kenntnis, OA 1896 = Ablehnung) BFF (B 29 = Kenntnis) E.L. (B 29 = Kenntnis, OA 1896 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 62 Beschluss:
- Die Vorlage B 29 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 1896 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu
- CDU, SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9179,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 90 33
Inhalt
Anregung vom 04.03.2005, OA 1896
entstanden aus Vorlage: OF 784/5 vom 11.02.2005
Betreff:
Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 29
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 29/05 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert:
a) dem Ortsbeirat eine Vergleichsrechnung für einen Kanal mit DN 500 und einen Kanal mit DN 600 vorzulegen;
b) zu begründen, in welchen Punkten die Berechnung des Stadtentwässerungsamtes von denen der R. Steiner KG-Verwaltung differieren;
c) zu berichten, wer für einen eventuellen Schaden aufkommt, wenn der Kanaldurchschnitt falsch berechnet worden ist.
Begründung:
Im März 2005 soll der Baubeginn für den neuen Kanal in der Wasserhofstraße sein. Während die Stadt Frankfurt am Main den Kanal im südlichen Teil der Wasserhofstraße in DN 500 erneuern will, empfiehlt ein Gutachten der R.-Steiner-KG-Verwaltung die Erneuerung des Kanals der gesamten Wasserhofstraße in DN 600.
Der Ortsbeirat bittet um eine nachvollziehbare Berechnung, die ggf. die Zahlen der Stadt Frankfurt am Main stützen und die Berechnungen der R.-Steiner-KG-Verwaltung somit negieren.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 29
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2005BB 29Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeMagistratsbericht
- 11. Februar 2005OFOF 784/5Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 4. März 2005Sie sind hierOAOA 1896Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der Wasserhofstraße Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 29Anregung
- 22. Juli 2005BB 523Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeMagistratsbericht
- 27. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 850Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (III) Neue Kanalisation in der WasserhofstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL (B 29 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1896 = Annahme) REP (B 29 = Kenntnis, OA 1896 = Ablehnung) BFF (B 29 = Kenntnis) E.L. (B 29 = Kenntnis, OA 1896 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)