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Abwässer in den Hungerbach

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 296

Betreff:

Abwässer in den Hungerbach

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.10.2000, § 7074 - OA 1564 OBR 6, B 588/00 -

Die regelmäßigen Analysen im Auslass des Regenwasserkanals in den Liederbach sind über den Sommer 2001 fortgesetzt worden, erbrachten jedoch keine Ergebnisse. Insbesondere Belastungen durch Mineralöle / Fette konnten in keiner Probe festgestellt werden.

Jedoch kam es im letzten Jahr mehrmals zu Einleitungen, die eine milchig trübe Färbung des Liederbaches verursachten. Die sofort entnommenen Proben zeigten Bestandteile von Dispersionsfarben und Lacken. Zu diesem Zeitpunkt fanden auf dem MTZ-Gelände vermehrt Renovierungstätigkeiten statt. Trotz mehrmaliger Rundschreiben der Betreibergesellschaft an ihre Baufirmen konnten diese Einleitungen, vermutlich durch Reinigung der Arbeitsgeräte, nicht verhindert werden.

In einem Gespräch mit Vertretern der Betreibergesellschaft und den beteiligten Behörden der Stadt Frankfurt und des Main-Taunus-Kreises im November 2001 wurden mehrere Maßnahmen zur Verringerung von Verunreinigungen des eingeleiteten Niederschlagswassers diskutiert und ein Maßnahmenkatalog erarbeitet. Die Umsetzung durch die Betreiber steht noch aus.

Im August 2001 kam es neben einer Verunreinigung des Liederbaches mit Dispersionsfarbe während einer Trockenperiode zu einer Einleitung von stark verunreinigtem Wasser, bedingt durch Reinigungsarbeiten an der Autobahnentwässerung mittels Spülung der Einläufe. Dies bedingte sehr wahrscheinlich die bekannte "schwarze Brühe" an einem durch Planfeststellung genehmigten Einlauf der Autobahnentwässerung in den Liederbach in Höhe Hunsrückstraße.

Das Autobahnamt wurde aufgefordert, das Spülwasser nach Möglichkeit aufzufangen bzw. diese Arbeiten nicht in einer Trockenperiode durchzuführen, um den Liederbach nicht zusätzlich zu belasten.

Abschließend bleibt festzustellen, dass für die beiden o.g. Fälle eine wasserrechtliche Genehmigung für die Einleitung von Niederschlagswasser vorliegt. Für die Einleitstelle des MTZ wird eine Neubeordnung der wasserrechtlichen Situation derzeit geprüft.

Da Schadensereignisse wegen der Länge der Rohrleitungen erst mit ziemlicher zeitlicher Verzögerung zu Tage treten und ein Verursacher zumindest auf dem Gelände des MTZ nie zu ermitteln war, bleibt bis jetzt nur die bisher praktizierte Möglichkeit, sowohl auf die Betreibergesellschaft des MTZ als auch auf das Autobahnamt einzuwirken, dass besondere Sorgfalt auf den ordnungsgemäßen Betrieb des Entwässerungssystems gelegt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2000BB 588Einleitung von Abwässern in den .Hungerbach.Magistratsbericht
  2. 1. September 2000OFOF 1047/6Abwässer im Hungerbach Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 588Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 5. September 2000OAOA 1564Abwässer im Hungerbach Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 588Anregung
  4. 4. Mai 2001BB 345Abwässer im HungerbachMagistratsbericht
  5. 15. März 2002Sie sind hier
    BB 296Abwässer in den Hungerbach
    Magistratsbericht
  6. 28. Oktober 2002Antwort des Magistrats · nach 116 WochenBB 1175Abwässer in den HungerbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 82
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 296 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 296 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

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