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Die Stadt Frankfurt und die AWO XLII - Magistrat

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO. Es wird dargelegt, dass die Entscheidungsgremien der Träger für die Vergütung zuständig sind und die Stadtverwaltung keine Informationen über das Ausscheiden von Mitarbeitern hat. Ziel ist es, die Transparenz und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Der Magistrat orientiert sich an den geltenden Bestimmungen im Rahmen des nationalen Rechts und des EU-Rechts. Über die Ausgestaltung der Geschäftsführung entscheiden die Gremien des AWO-Kreisverbands. Mit der Genehmigung der Vergütung, etwa von Geschäftsführergehältern, sind die Entscheidungsgremien der Träger befasst. Die Gremien haben in den Tarifstrukturen, etwa des Öffentlichen Dienstes, Vorbilder, was eine angemessene Höhe von Gehältern angeht. Die Möglichkeiten der Einflussnahme auf Träger sind in den Allgemeinen Richtlinien für die Gewährung städtischer Zuwendungen, den Allgemeinen Bewirtschaftungsgrundsätzen und den geltenden Gesetzen normiert. Davon ist dem Magistrat nichts bekannt. Das Ausscheiden von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Dienst der Stadtverwaltung Frankfurt am Main ist nicht mit der Nennung etwaiger neuer Arbeitgeber verbunden. Die jeweiligen städtischen Vorschriften zur Prüfung der (sachlichen und/oder rechnerischen) Richtigkeit sowie die Vorschriften über die Anordnung von Zahlungen finden Anwendung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2020AA 682Die Stadt Frankfurt und die AWO XLII - MagistratSTVV-Anfrage · FDP
  2. 26. Juni 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 294Die Stadt Frankfurt und die AWO XLII - Magistrat
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 40 · 27.08.2020
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 294 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Linke (Kenntnis)BFF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 40 · 31.08.2020
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 294 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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