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Versorgung der Schulen mit Luftreinigungsgeräten - wie geht es weiter?

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die Vergabe von Luftreinigungsgeräten für Frankfurter Schulen. Die Ausstattung von 140 Schulen ist zwischen Juni und September 2022 geplant, beginnend mit Containeranlagen und Förderschulen. Ziel ist eine umfassende Ausstattung aller Standorte zur Verbesserung der Luftqualität in den Schulen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

An der Vergabe zur Ausstattung der Frankfurter Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten haben 21 Bieter teilgenommen. Die Auswertung der Unterlagen erfolgte nach dem Submissionstermin ab dem 01.11.2021. Die Auswahl des Bieters erfolgte am 09.02.2022. Die GMVK wurde während des gesamten Vergabeverfahrens eingebunden. Die ausgeschiedenen Bieter wurden am 10.12.2021 über die Ergebnisse des Vergabeverfahrens informiert. Innerhalb der 10-tägigen Widerspruchsfrist konnte aufgrund einer Bieterrüge zunächst keine Zuschlagserteilung vorgenommen werden, dies ist zwischenzeitlich geschehen. Die Ausstattung der 140 Schulen erfolgt im Zeitraum zwischen Juni und September 2022. Derzeit gibt es eine Priorisierung für die Ausstattung. Im ersten Schritt werden Containeranlagen und Förderschulen ausgestattet, im zweiten Schritt Grundschulen und im Anschluss die verbliebenen Schulen. Der Magistrat geht derzeit von einer kompakten Ausstattung aller Standorte aus. Spätestens im September 2022. Für die Vergabe wurde die Möglichkeit eines verkürzten Vergabeverfahrens genutzt. Zudem wurde die GMVK während des gesamten Vergabeprozesses eingebunden und über die aktuellen Sachstände informiert. Eine weitere Beschleunigung des Verfahrens ist von Seiten der Stadt Frankfurt nicht möglich. Das EU-Vergaberecht wurde beachtet und alle Möglichkeiten, die das EU-Vergaberecht bietet, genutzt. Eine weitere Beschleunigung war nicht möglich. In Absprache mit dem HKM wurden folgende Maßnahmen kontinuierlich durchgeführt: Regelmäßiges Lüften, Abstand halten, regelmäßige Durchführung der Handhygiene, Masken tragen im Unterricht, Testen, Zusatzreinigung der Klassenräume, aller Schalter und Türklinken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2021AA 55Versorgung der Schulen mit Luftreinigungsgeräten - wie geht es weiter?STVV-Anfrage · CDU
  2. 18. Juli 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 Wochen
    BB 288Versorgung der Schulen mit Luftreinigungsgeräten - wie geht es weiter?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 11
Sitzung 13 · 05.09.2022
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 13 · 05.09.2022
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 83
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltDie Partei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt und Die PARTEI gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 12 · 06.09.2022
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 06.09.2022
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 09.09.2022
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 12.09.2022
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO II, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 13 · 13.09.2022
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 13 · 15.09.2022
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 13 · 16.09.2022
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 11 · 10.10.2022
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 288 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfD
Sonstige:
Volt (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und AfD Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) FRAKTION (= Enthaltung)

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