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Versorgung der Schulen mit Luftreinigungsgeräten - wie geht es weiter?

Vorlagentyp: ACDU
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt der Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen zu erhalten. Es wird erwartet, dass der Magistrat einen klaren Zeitplan und Maßnahmen zur Beschleunigung des Prozesses vorlegt, um die Sicherheit der Schüler zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Fragen an den Magistrat

Im Oktober wurde endlich die Ausschreibung für die Beschaffung von Luftfiltern im Amtsblatt veröffentlicht. Die Ausschreibungsfrist endete nach 9 Tagen, seitdem gibt es nur Mutmaßungen oder mündliche Aussagen dazu, wie es weitergehen soll. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele Firmen haben sich auf die Ausschreibung beworben?
  2. Wann wurden die Angebote gesichtet?
  3. Wurde bzw. wann wurde die Firma ausgewählt, die den Zuschlag bekommt?
  4. Wie ist der weitere Zeitplan für das Vergabeverfahren? Wann wird die Magistratsvergabekommission einbezogen, wann soll dann die Zusage an den/die Bieter erfolgen und wann wird die einzuhaltende Widerspruchsfrist ablaufen? Wann kann also dann final der Auftrag vergeben werden?
  5. Wie ist der genaue Zeitplan für die Ausstattung der Schulen, wenn denn endlich Luftfilter vorhanden sind? Das heißt, wann bekommen welche Schulen zuerst die Geräte? Kann, falls die Ausstattung sich über längere Zeit hinziehen sollte, der Stadtverordnetenversammlung ein monatlich aktualisierter Zeitplan vorgelegt werden?
  6. Wann wird die letzte Schule ausgestattet sein?
  7. Wie kann der Prozess seitens der Stadt beschleunigt werden?
  8. Welche Maßnahmen sieht das Dezernat vor für den Fall, dass die Geräte nicht vor März aufgestellt werden können, beispielsweise Einsetzen von Leihgeräten für die Übergangszeit, um die Kinder der Jahrgangsstufen 1 - 6 bestmöglich zu schützen und eventuelle Schulschließungen zu vermeiden?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2021Sie sind hier
    AA 55Versorgung der Schulen mit Luftreinigungsgeräten - wie geht es weiter?
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 18. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 288Versorgung der Schulen mit Luftreinigungsgeräten - wie geht es weiter?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 6 · 21.03.2022
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 55 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDUFRAKTION
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU und FRAKTION (= Fristverlängerung ein Monat); AfD (= Enthaltung)

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