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Sanierung Platz am Oberforsthaus und Schwarzwaldstraße

Vorlagentyp: B
53 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.06.2013, B 286

Betreff: Sanierung Platz am Oberforsthaus und Schwarzwaldstraße Vorgang: A 164/12 FDP Zu 1.: Für die mit dem Bericht B 422 vom 14.09.2012 vorgestellte Vorplanung wurde ein Planungshonorar in Höhe von € 20.182,40 (brutto) verausgabt.

Zu 2.: Entfällt.

Zu 3. und 4.: Im Investitionsprogramm 2012 bis 2015 standen Planungsmittel für den Straßenzug Schwarzwaldstraße - Rennbahnstraße in Höhe von 650.000,- € unter der Projektdefinition 5.005885 erst ab 2016 zur Verfügung. Die Finanzierung der gegenwärtig vorliegenden Planungen konnte daher nicht über den Finanzhaushalt erfolgen. Die für die Vorplanung benötigten Mittel wurden aus dem Ergebnishaushalt, Sachkonto 61200000 ("Planungs-, Entwicklungs- und Konstruktionsarbeiten") entnommen.

Zu 5. und 8.: Die Realisierungskosten der dem Bericht des Magistrats B 422/ 12 als Anlage beigefügten Planung für den Straßenzug Schwarzwaldstraße - Rennbahnstraße zwischen Triftstraße und dem Platz am Oberforsthaus werden auf 13,78 Mio. € geschätzt (Straßenbau inkl. Begrünung 6,41 Mio. €, Signalisierung 0,325 Mio. €, Kanalumlegung 1,54 Mio. €, Gleisbau etc. 5,5 Mio. €). Hinzu kommen Kosten für die weiterführende Planung und Fachgutachten sowie Kostenbestandteile, die sich in der weiteren Durcharbeitung, z. B. aus der Trassen-planung, ergeben können.

Zu 6. und 7.: Der Handlungsrahmen für die Planung ergibt sich aus den im Stadtverordnetenbeschluss, § 4018/ 08, enthaltenen Vorgaben und Prüfaufträgen, der örtlichen Situation, den Ergebnissen der Bestandsanalyse und dem relevanten Entwurfsregelwerk. Abweichend von der unter Ziffer 7 formulierten Fragestellung sind im Verlauf des Planungsprozesses Möglichkeiten einer Verringerung des Realisierungsaufwandes geprüft worden: Wenn z. B. auf die Umgestaltung der Rennbahnstraße zwischen Schwarzwaldstraße und Triftstraße (zunächst) verzichtet, im weiteren Verlauf aber die dem Bericht B 422/12 beigefügte Planung umgesetzt würde, ergäben daraus Schätzkosten in Höhe von 8,61 Mio. € zuzüglich der in der Stellungnahme zu Ziff. 5. und 8. genannten weiteren Kostenanteile. Für eine explizit vom Beschluss § 4018/ 08 abweichende Lösung mit Beibehaltung der Gleislage und des unzureichenden Gleisachsabstands, der Einrichtung eines Radweges in Richtung Oberforsthaus sowie halbseitigem Längsparken statt Senkrechtparken (Stellplatzverlust ca. 30 %) wurden Kosten in Höhe von ca. 4,5 Mio. € geschätzt. Diese Lösung wäre nicht mit Kanalumlegungsarbeiten, verkehrsfunktional aber mit erheblichen Nachteilen verbunden Zu 9. und 10.: Die an der Vorplanung beteiligten Ämter und städtischen Gesellschaften haben im vorliegenden Projekt konstruktiv zusammengearbeitet. Die inhaltliche Ausrichtung von Planungen und der sich daraus ergebende Realisierungsaufwand werden auch weiterhin Gegenstand der Abstimmung in der Koordinierungsgruppe Verkehr und innerhalb der jeweils beteiligten Dezernate sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2012AA 164Sanierung Platz am Oberforsthaus und SchwarzwaldstraßeSTVV-Anfrage · FDP
  2. 3. Juni 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 Wochen
    BB 286Sanierung Platz am Oberforsthaus und Schwarzwaldstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 22 · 28.06.2013
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 286 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 02.09.2013
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 286 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 03.09.2013
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 286 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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