Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!
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Bericht des Magistrats vom 07.05.2010, B 286
Betreff:
Deutsche Bahn sorgt weiterhin für untragbare Zustände am Hauptbahnhof: Auch der Stadtverordnetenversammlung platzt jetzt der Kragen!
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2010, § 7590
- NR 1819 GRÜNE, l. B 995/09 -
Im Februar 2010 wurde der Vertrag zur Regelung der Besitzverhältnisse bezüglich der Fahrtreppen, die in Verbindung zu den von der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) betriebenen Bereichen stehen, zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Deutschen Bahn AG unterzeichnet. Die VGF ist seitdem offiziell für den Betrieb und die Unterhaltung der von der Verkehrsebene (B-Ebene) zur U-Bahn (C-Ebene) führenden Fahrtreppen zuständig. Infolge der untragbaren Zustände an den Fahrtreppen hatte jedoch die VGF die Betreuung für diese Anlagen bereits im Juli 2008 übernommen.
Die Fahrtreppen von der Straßenbahnhaltestelle (A-Ebene) zur Verkehrsebene (B-Ebene) des Hauptbahnhofes sind seit Vertragsabschluss auch in der Verantwortung der VGF und wurden zur Erneuerung ausgeschrieben. Der Austausch der Fahrtreppen wird noch im Jahr 2010 erfolgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Mai 2010 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1819 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 21. April 2005. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)