Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Istanbul-Konvention umsetzen - Bürgerinnen und Bürger über Rechte und Unterstützungsangebote informieren - Akutversorgung nach Vergewaltigung bekanntmachen -…

Vollständigen Titel anzeigen

Istanbul-Konvention umsetzen - Bürgerinnen und Bürger über Rechte und Unterstützungsangebote informieren - Akutversorgung nach Vergewaltigung bekanntmachen - Ganzbeklebung einer Straßenbahn

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Bürgerinnen und Bürger über ihre Rechte und Unterstützungsangebote im Zusammenhang mit der Istanbul-Konvention zu informieren. Dies soll insbesondere die Akutversorgung nach Vergewaltigung betreffen und durch die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH unterstützt werden. Das erwartete Ergebnis ist eine erhöhte Sensibilisierung und Information der Bevölkerung zu diesem wichtigen Thema.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Die Information der Bürgerinnen und Bürger über Rechte und Unterstützungsangebote, hier insbesondere zur Bekanntmachung der Akutversorgung nach Vergewaltigung, wird auch von der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) als wichtige öffentliche Aufgabe angesehen. Die VGF ist deshalb grundsätzlich gerne bereit, die Initiative zur Bekanntmachung dieses gesellschaftlich bedeutsamen Themas in Frankfurt am Main entsprechend ihren Möglichkeiten zu unterstützen. Hierbei sind steuerliche und rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten, weshalb eine entsprechende Initiative als (entgeltliches) Gegenleistungsgeschäft zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der VGF ausgestaltet werden muss. So wird auch aus anderen, vergleichbaren Anlässen heraus verfahren, denn der VGF sind unter anderem durch den direkt vergebenen Öffentlichen Dienstleistungsauftrag (ÖDA) über Schienenverkehrsleistungen (Straßen- und Stadtbahnen) sowie das europäische Beihilferecht enge Grenzen hinsichtlich der Handlungsoptionen gesetzt. Darüber hinaus ist zu beachten, dass das Kontingent der VGF an Straßenbahnen mit Ganzbeklebung als Informationsträger sehr klein ist, da Straßenbahnen von den kommerziellen Werbekunden deutlich häufiger gebucht werden als U-Bahnen. Soweit Bahnen für bezahlte Werbung Dritter in Anspruch genommen werden, müssen die dadurch belegten Zeiträume beachtet werden. Die VGF steht für die weiteren Umsetzungsgespräche zur Verfügung und wird die Maßnahme im Rahmen ihrer Möglichkeiten und in Abstimmung mit dem für die Werbewirtschaft zuständigen Vertragspartner gerne unterstützen. Der Magistrat wird auf das städtische Unternehmen in diesem Sinne zugehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020NRNR 1129Istanbul-Konvention umsetzen - Bürgerinnen und Bürger über Rechte und Unterstützungsangebote informieren Akutversorgung nach Vergewaltigung bekannt machen - Ganzbeklebung einer StraßenbahnSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 19. Juni 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 280Istanbul-Konvention umsetzen - Bürgerinnen und Bürger über Rechte und Unterstützungsangebote informieren - Akutversorgung nach Vergewaltigung bekanntmachen - Ganzbeklebung einer Straßenbahn
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen