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Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main: Ausschreibung zügig durchführen

Vorlagentyp: B
73 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 27

Betreff:

Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main: Ausschreibung zügig durchführen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2002, § 3577 - A 77 CDU, B 615/02 -

Die Bekanntmachung des Bieterwettbewerbes (als Dienstleistungskonzession) mit der Aufforderung zur Bewerbung um Teilnahme wurde am 10.12.2002 an die einschlägigen Veröffentlichungsblätter abgesandt. Die Abgabefrist für die Teilnahmeanträge ist der 31.01.2003. Ende Februar 2003 soll der Versand der Ausschreibungsunterlagen an die ausgewählten Bieter erfolgen; der Rücklauf der Angebote soll am 30. April 2003 abgeschlossen sein. Im Sommer 2003 soll dann die Auswahl des geeigneten Bieters durch Verhandlungsverfahren erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2001AA 77Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main: Ausschreibung zügig durchführenSTVV-Anfrage · CDU
  2. 21. September 2001BB 777Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main: Ausschreibung zügig durchführenMagistratsbericht
  3. 14. Juni 2002BB 615Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main: Ausschreibung zügig durchführenMagistratsbericht
  4. 17. Januar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 73 Wochen
    BB 27Öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main: Ausschreibung zügig durchführen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 27 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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