Warum verliert die Fressgass' ihren Charakter? Autos, Computer- und Modegeschäfte sind nicht zum Essen
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Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über die Erhaltungssatzungen der Fressgass' und deren Einfluss auf die städtebauliche Gestaltung. Ziel ist es, die Prägung des Gebiets durch kleine Einzelhandelsgeschäfte und Gaststätten zu bewahren. Es wird darauf hingewiesen, dass die Erhaltungssatzung nur bei baulichen Veränderungen greift.
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Börsenstraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.06.2026.
- Barrierefreie Grünfläche in der Börsenstraße15.06.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Mehr Raum für zu Fuß Gehende: Fahrspur der Börsenstraße dauerhaft umwandeln24.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Weiterentwicklung der Platzfolge: Rathenauplatz - Bau der Hochbeete hier: Bau- und Finanzierungsvorlage16.01.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
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Neues zu Börsenstraße per E-MailBericht
Im Bereich der Fressgass' bestehen mehrere Satzungen: Der Bebauungsplan-Nr. 855 - Börsenstraße/Kaiserhofstraße deckt den nordwestlichen Teil der Fressgass' ab. Die Erhaltungssatzung-Nr. 1Ä und die Gestaltungssatzung-Nr. 2 umfassen den gesamten Bereich der Fressgass'. Bauvorhaben werden anhand dieser Satzungen beurteilt und genehmigt.
Die Erhaltungssatzung regelt die städtebauliche Eigenart des Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt gemäß § 172 Absatz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch. Zu den Erhaltungszielen der Satzung zählen unter anderem die Prägung der Stadtgestalt durch die kleinteilige Grundrissstruktur der Gebäude in den Erdgeschossen, die kleinteilige Gliederung der Schaufensterfassaden und die Prägung durch kleine Einzelhandelsgeschäfte insbesondere des Nahrungs- und Genussmittelbereichs und durch Gaststätten. Aufgrund der zuletzt genannten Regelung ist der Magistrat bestrebt, im Rahmen der Bauberatung den Ermessensspielraum im Sinne der Erhaltungsziele auszuschöpfen und die Prägung der Fressgass' durch kleine Einzelhandelsgeschäfte insbesondere des Nahrungs- und Genussmittelbereichs und durch Gaststätten zu erhalten.
Die Erhaltungssatzung greift jedoch nur bei Nutzungsänderungen, die mit baulichen Veränderungen einhergehen. Bei reinen Nutzungsänderungen kann die Erhaltungssatzung nicht angewendet werden. Mit dem Baugesetzbuch und der Baunutzungsverordnung stehen keine ausreichenden planungsrechtlichen Instrumentarien zur Verfügung, Gastronomienutzungen und Lebensmitteleinzelhandel differenziert und rechtssicher festzusetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. März 2023AA 210Warum verliert die Freßgass‘ ihren Charakter? Autos, Computer- und Modegeschäfte sind nicht zum EssenSTVV-Anfrage · ÖkoLinX-ELF
- 26. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 278Warum verliert die Fressgass‘ ihren Charakter? Autos, Computer- und Modegeschäfte sind nicht zum EssenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. Und BFF gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)