Antisemitismus in Frankfurt effektiv bekämpfen: wirksame Maßnahmen jetzt ergreifen!

Die Stadt Frankfurt am Main setzt sich für Vielfalt und ein gelebtes gesellschaftliches Miteinander ein - und das in einer langen Tradition. Der seit dem neuentflammten Nahostkonflikt erstarkte Antisemitismus sowie jegliche Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit widersprechen diametral dem Selbstbild Frankfurts. Der Magistrat stellt sich entschlossen jeglichen Erscheinungsformen von Antisemitismus entgegen, beobachtet antisemitische Tendenzen genau und wirkt ihnen im gesetzlich möglichen Rahmen mit unterschiedlichen Maßnahmen entgegen. Zu Punkt 1: Präventive Maßnahmen an neuralgischen Orten auszuweiten, sowohl durch häufigere Kontrollfahrten als auch bei anhaltender Gefährdung durch Kameraüberwachung. Dies gilt insbesondere für die Erinnerungsstätte Großmarkthalle, das Jüdische Museum sowie jüdische Einrichtungen in der gesamten Stadt, die einer besonderen Gefährdung ausgesetzt sind. Antwort: Die Stadtpolizei überwacht die Örtlichkeiten bereits jetzt im Rahmen ihres Streifendienstes und schreitet bei Missständen stets entschlossen und konsequent ein. Darüber hinaus wurden im September und Oktober 2025 Schwerpunktkontrollen durchgeführt. Trotz der Vielzahl an Überprüfungen konnte lediglich in einem Fall der verbotene Alkoholkonsum an einer Gedenkstätte festgestellt werden. Dessen ungeachtet wurde dieser Antrag zum Anlass genommen, um die Streifenkräfte erneut für die Situation zu sensibilisieren. […]