Bolongaropalast - wer hat geschlafen?

Die für die Mehrkostenvorlage relevanten Kostendeckblätter hat das Bauherrendezernat Mitte August 2021 erhalten. Diese Informationen durch das Baudezernat gingen zu einem Zeitpunkt ein, an dem das Ausscheiden der für die Abstimmung der Deckung der ermittelten Mehrkosten relevanten Dezernenten im September unmittelbar bevorstand. Damit waren nachvollziehbare Verzögerungen bezüglich der weiteren Abstimmung auf Magistratsebene verbunden. Die ermittelten Mehrkosten waren Ergebnis diverser Abstimmungen. Es bestand damals die einvernehmliche Einschätzung, dass sich die Marktlage schwierig entwickeln würde und Kostensteigerungen unvermeidbar seien. Das Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" kam letztlich nur für eine Deckung in Frage, als sich abzeichnete, dass die Mittel, welche im Haushaltsjahr 2021 vorgesehen waren, in diesem Jahr nicht ausgegeben und zum Jahresende verfallen würden. Der Beschluss berücksichtigte im Übrigen die Prüfhinweise des Revisionsamtes. Die Sanierung des Bolongaropalastes gestaltet sich als hochkomplex. Die grundhafte Sanierung des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes wäre für sich genommen bereits ein außergewöhnliches Großprojekt. Die hinzukommende vollständig überarbeitete Nutzungskonzeption stellt eine zusätzliche Herausforderung dar. Vor diesem Hintergrund und der unsteten Marktlage wäre ein Baustopp erforderlich gewesen, wenn die Stadtverordnetenversammlung nicht noch im Jahr 2021 über die ermittelten Mehrkosten befunden hätte. Somit konnten zusätzliche, weitere und unnötige Kosten vermieden werden, die bei einem Baustopp zu erwarten gewesen wären. Der Magistrat befand sich in einem intensiven Austausch bezüglich des Deckungsvorschlages für die in Rede stehenden Mehrkosten, so dass die Vorlage im Magistrat zeitweise zurückgestellt wurde. Ziel des Magistrats war es, der Stadtverordnetenversammlung eine valide Vorlage und vor allem auch einen Vorschlag zur Deckung der Mehrkosten vorzulegen. Es dient zur Kenntnis, dass 5,4 Mio. EUR über den Jahresabschluss 2021 gedeckt wurden und damit die entstandenen Mehrkosten aufgefangen werden konnten. Den Hinweis nimmt der Magistrat an. Eine verbesserte Transparenz herzustellen, ist das Ziel aller Beteiligter. Der Ortsbeirat 6 konnte vor dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung tatsächlich kein formales Votum mehr abgeben. Dies bedauert der Magistrat. Der zuständige Ortsbeirat ist am Montag vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von der Vorlage in Kenntnis gesetzt worden. Um auch eine zusätzliche Transparenz herzustellen, lud der Magistrat zu einer Baustellenbegehung ein, welche am 01.03.2022 stattfand. Eine rechtzeitige Beteiligung des zuständigen Ortsbeirates wird künftig sichergestellt.