Die Sicherheit in den Frankfurter S- und U-Bahn-Stationen erhöhen

Bericht des Magistrats vom 05.08.2019, B 275

Betreff: Die Sicherheit in den Frankfurter S- und U-Bahn-Stationen erhöhen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2019, § 3990 - K 129/19 - Zu dem Sachverhalt wurde die Deutsche Bahn AG um eine Stellungnahme gebeten. Die Antwort des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für das Land Hessen lautet wie folgt: "Bei einem Notfall an einem Bahnsteig im deutschen Eisenbahnsystem ist heute deutschlandweit der schnellste und direkteste Weg, per Mobiltelefon die Notrufnummern 110 oder 112 zu wählen. Da Verkehrsstationen mindestens mit dem Mobilfunkstandard GSM ausgestattet sind, ist das Absetzen eines telefonischen Notrufs in jedem Fall möglich. Alle über 112 zu erreichenden Rettungsstellen in Deutschland haben direkten Kontakt zu den Notfallleitstellen der DB. Werden diese alarmiert, können sie unverzüglich geeignete Maßnahmen einleiten - wie beispielsweise den sofortigen Stopp aller Bahnen im betroffenen Bereich. Die Kommunikation dieses Notrufprozesses wird in den kommenden Monaten noch einmal intensiviert. Der Deutschen Bahn ist bekannt, dass bei anderen Betreibern von Schieneninfrastruktur, z. B. bei Stadtbahnen und U-Bahnen, andere gesetzliche Vorgaben gelten als die für die Eisenbahn des Bundes maßgebliche Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO). Angesichts des tragischen Ereignisses an der Station Frankfurt Ostendstraße lässt die Deutsche Bahn von einer konzernübergreifenden Expertengruppe prüfen, welche weiteren Schlussfolgerungen aus diesem Ereignis abgeleitet werden können." Darüber hinaus dient zur Kenntnis, dass die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) aktuell keine Maßnahmen oder Projekte verfolgt, welche den angefragten Sachverhalt betreffen.