Nach der Sanierung des Hochwasserdamms in Sindlingen den Schaustellern weiterhin einen Teilbereich des bisherigen Abstellplatzes zur Nutzung überlassen
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Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 20.07.2015, B 270
Betreff: Nach der Sanierung des Hochwasserdamms in Sindlingen den Schaustellern weiterhin einen Teilbereich des bisherigen Abstellplatzes zur Nutzung überlassen Vorgang: NR 1138/15 SPD Der Platz hinter dem Winterdeich Sindlingen wurde den Schaustellern als Quartiersplatz verpachtet. Mittlerweile gibt es wohl Familien, die sich einen dauernden Wohnsitz eingerichtet haben. Einbauten und Durchdringungen sowie Wühltierbefall (z.B. Kaninchen, Ratten, Wühlmäuse) und Bewuchs führten im Laufe der Jahre dazu, dass die Standsicherheit des Deiches nicht mehr gewährleistet ist und bei Hochwasser akute Deichbruchgefahr besteht. Aus diesem Grund wurde den Schaustellern fristgerecht gekündigt. Es werden derzeit verschiedene Varianten hinsichtlich technischer Machbarkeit und finanzieller Durchsetzbarkeit genauer untersucht. Von diesen Entscheidungen hängen die späteren Nutzungsmöglichkeiten der Flächen hinter dem jetzigen Winterdeich ab.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Februar 2015NRNR 1138Nach der Sanierung des Hochwasserdamms in Sindlingen den Schaustellern weiterhin einen Teilbereich des bisherigen Abstellplatzes zur Nutzung überlassenSTVV-Antrag · SPD
- 20. Juli 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 270Nach der Sanierung des Hochwasserdamms in Sindlingen den Schaustellern weiterhin einen Teilbereich des bisherigen Abstellplatzes zur Nutzung überlassenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)