Verwendung der Stellplatzablösemittel 2025
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Zusammenfassung
Der Bericht thematisiert die Verwendung der Stellplatzablösemittel für das Jahr 2025 und legt dar, wie die Rücklage verwaltet wurde. Mit einem Anteil von 72 % an den Mitteln wurden insbesondere Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr unterstützt.
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Thema Fahrradfahren verfolgenBericht
Die Rücklagensituation der Stellplatzablösemittel im Jahr 2025 stellt sich wie folgt dar: Die Rücklage zum Jahresbeginn betrug 30.484.349 €. Es gab Zugänge in Höhe von 979.000 € und Abgänge von -1.264.410 €, wodurch die Rücklage zum Jahresende auf 30.198.939 € sank. Im Jahr 2025 entfielen die Mittel auf verschiedene Fördertatbestände, wobei 907.430 € in Investitionen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und 356.980 € in Maßnahmen für den Radverkehr flossen. Die prozentuale Verteilung zeigt, dass rund 72 % der Mittel in den ÖPNV und über 28 % in den Radverkehr geflossen sind. Auch wenn keine Mittel für den ruhenden Verkehr ausgezahlt wurden, bleibt ein Großteil der Rücklage durch Finanzierungsbewilligungen für laufende Projekte gebunden, unter anderem für den Stadtbahnanbindung Europaviertel und den barrierefreien Umbau von Straßenbahnhaltestellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 21. August 2026 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme