Erde auf der Baustelle für "Am Erlenbruch"

Der Magistrat hat zu den Fragen 1. bis 5. eine Stellungnahme der Autobahn GmbH eingeholt. Diese teilt mit: Zu

1. Beim Aushub von Auffüllungen wurden Stoffe wie Mineralölkohlenwasserstoffe/Öle (MKW), Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) und Schwermetalle festgestellt. Zu
2. Der Abschlussbericht für die Maßnahme ist noch nicht fertiggestellt. Die Frage kann daher noch nicht valide beantwortet werden. Zu
3. Der angefallene Aushub wurde zu einem zertifizierten Entsorgungsbetrieb gebracht. Zu
4. Die Wahl des fachgerechten Verfahrens obliegt dem Entsorgungsbetrieb. Zu
5. Das allgemeine Vorgehen bezüglich der Bodenverunreinigungen nach dem hessischen Altlasten- und Bodenschutzgesetz (HAltBodSchG) im Bereich von Baumaßnahmen der Autobahn GmbH sowie der daran beteiligten unabhängigen Organisationseinheiten verläuft wie folgt: Erste Informationen auf das Vorhandensein von Bodenverunreinigungen sind dem Altlastenkataster zu entnehmen, welches vom Regierungspräsidium (RP) Darmstadt geführt wird. Es folgt eine Beprobung des Baufeldes auf Schadstoffe. Es wird ein Konzept zum Aushub des Bodens erstellt und der zuständigen Genehmigungsbehörde (RP Darmstadt) vorgelegt. Auf der Basis des vom RP Darmstadt genehmigten Konzepts erfolgt der Aushub des Bodens unter fachgutachterlicher Begleitung sowie der erforderlichen Sicherungsmaßnahmen. Entsprechend den Festlegungen des genehmigten Konzeptes sowie der festgestellten Bodenbelastung erfolgt die weitere Verwendung des Aushubes beziehungsweise der Transport in einen zertifizierten Entsorgungsbetrieb. Zu
6. Der Magistrat verweist auf Frage 5: Die rechtliche Zuständigkeit für die Vergabe eines solchen unabhängigen Gutachtens liegt nicht bei der Stadt Frankfurt am Main.
7. Die Stadt Frankfurt am Main bringt sich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens als Träger öffentlicher Belange ein, um den bestmöglichen Schutz der Bevölkerung im Riederwald vor potenziellen Gefährdungen sicherzustellen. Zudem werden die Anfragen des Ortsbeirats stets transparent und unter Einbindung aller relevanten Fachämter beantwortet. Weitere darüberhinausgehende Informationsveranstaltungen sind derzeit nicht geplant.