Verpachtung der Frankfurter Bürgerhäuser
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die Pachtvergabe der Frankfurter Bürgerhäuser und die Berücksichtigung gastronomischer Konzepte. Die ABG Frankfurt Holding GmbH prüft die Einhaltung der Pachtverträge und die Qualität der Gastronomie wird nicht bewertet. Ziel ist es, ein angemessenes gastronomisches Angebot zu gewährleisten.
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Thema Kultur verfolgenBericht
Die ABG Frankfurt Holding GmbH (ABG) teilt auf die o. g. Anfrage Folgendes mit: Das gastronomische Konzept wird sowohl in der Interessentenauswahl als auch in den Vermietungsgesprächen berücksichtigt und thematisiert. Die Gastronomen stellen das Konzept vor und erörtern ausführlich die Ausrichtung ihres Geschäftsbetriebes.
Eine Auskunft über das aktuelle Angebot oder die aktuellen Öffnungszeiten kann die ABG nicht geben und verweist auf den Betreiber und die aktuelle Homepage.
Die Definition eines preiswerten Mittagstisches ist sicherlich abhängig von verschiedenen Faktoren, aber als Richtwert sind ca. 15,00 EUR angemessen.
Die ABG überprüft die Einhaltung der Zahlungsverpflichtungen und aller gesetzlichen Vorgaben in regelmäßigen Abständen. Die Qualität der Gastronomie oder des Essens findet dabei keinerlei Berücksichtigung.
Weiterhin überprüft die ABG die Einhaltung der Pachtverträge und ahndet Verstöße mit den notwendigen rechtlichen Mitteln (Abmahnung, Kündigung, Räumung). Eine gesonderte Statistik über Vertragsverstöße wird nicht geführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. März 2023FF 1528In der FNP vom 16.03.2023 wurde berichtet, dass es in Bornheim Kritik am Konzept des aktuellen Pächters der GastronomieFragestunde-Frage
- 19. April 2023AA 218Verpachtung der Frankfurter BürgerhäuserSTVV-Anfrage · AfD
- 16. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 261Verpachtung der Frankfurter BürgerhäuserMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen LINKE. und AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRAKTION (= Kenntnis)