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Kindergarten der Rödelheimer St..Antonius-Gemeinde nicht im Regen stehen lassen

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 25

Betreff:

Kindergarten der Rödelheimer St. Antonius-Gemeinde nicht im Regen stehen lassen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 20.06.2002, § 3223 - OA 797 OBR 7 -

Bei einem Besuch vor Ort am 16.05.2002 konnte mit den Trägervertretern der Katholischen Kindertagesstätte die aufgetauchten Missverständnisse geklärt werden. Insbesondere wurde vermittelt, dass der Umbau, der im Zuge einer umfassenden notwendigen Sanierung erfolgte, nicht sofort eine veränderte Belegung und eine entsprechende Bezuschussung nach sich zieht. Perspektivisch soll durch jede Bau- beziehungsweise Sanierungsmaßnahme eine altersstufenübergreifende Arbeit ermöglicht werden. Ob und wann diese prinzipielle Möglichkeit genutzt wird, wird zwischen Träger und Stadtschulamt abgestimmt. Kriterien hierfür sind einerseits der Bedarf vor Ort und auf der anderen Seite die verfügbaren Haushaltsmittel. Derzeit gibt es in Rödelheim einen hohen ungedeckten Bedarf an Kindergartenplätzen und damit Schwierigkeiten mit der Gewährleistung des Rechtsanspruchs. Eine Betreuung von Kindern unter drei Jahren hätte den Abbau von acht Kindergartenplätzen durch die Belegung mit jüngeren Kindern sowie durch die notwendige Reduzierung der Gruppenstärke zur Folge.

Vor diesem Hintergrund stellte daher der Träger eine Betriebserlaubnis für 44 Kindergartenkinder und erhielt diese Anfang Juli 2002 vom Hessischen Sozialministerium.

Eine Förderung für eine Kleinstkinderbetreuung erübrigte sich dadurch. Für die 44 Kindergartenplätze erhält die Einrichtung die entsprechenden Betriebskostenzuschüsse.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2002OFOF 211/7Kindergarten der Rödelheimer St. Antonius-Gemeinde nicht im Regen stehen lassenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 7. Mai 2002OAOA 797Kindergarten der Rödelheimer St. Antonius-Gemeinde nicht im Regen stehen lassenAnregung
  3. 17. Januar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 Wochen
    BB 25Kindergarten der Rödelheimer St..Antonius-Gemeinde nicht im Regen stehen lassen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 18 · 18.02.2003
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 25 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 25 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPE.l
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und E.L. gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

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