Perspektive für das Projekt .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main - Unterliederbach

Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 256

Betreff:

Perspektive für das Projekt "Einfache Stadterneuerung" in Frankfurt am Main - Unterliederbach

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 625 - NR 59 SPD, A 623 SPD, l. B 37/01 -

Zu 1:

Das Gebiet der "Einfachen Stadterneuerung Unterliederbach - Engelsruhe" ist mit Bescheid des Landes Hessen vom 13.12.99, Projektgebiet des Bund-Länder-Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt."

Kennzeichen der "Soziale Stadt-Gebiete" ist ein integrierter Erneuerungsansatz.

Durch die Bearbeitung von fünf verschiedenen Handlungsfeldern sollen die Programmgebiete im Sinne einer nachhaltigen Stadterneuerung stabilisiert und zu lebensfähigen Stadtteilen mit positiver Zukunftsperspektive entwickelt werden.

Die fünf Handlungsfelder umfassen die Projektbausteine:

1. Aktivierung und Verbesserung der Chancengleichheit der Bewohner/innen, Verbesserung der Bürgermitwirkung und des Stadtteillebens.
2. Stärkung der lokalen Wirtschaft, Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen sowie Beschäftigungsmöglichkeiten auf lokaler Ebene, Verbesserung der Arbeitsmarktchancen der Bewohner/innen.
3. Verbesserung des sozialen und kulturellen Lebens.
4. Städtebauliche Stabilisierung des Stadtteils.
5. Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen durch bauliche und wohnungspolitische Maßnahmen.

Die Ziele und Maßnahmen zu den einzelnen Bausteinen sollen in einem integrierten Handlungskonzept dargestellt und im Sinne von größtmöglichen Synergien eng miteinander verknüpft werden.

Der städtebauliche Rahmenplan ist der Fachbeitrag zum Baustein 4 (Städtebauliche Stabilisierung und Entwicklung des Stadtteils).

Er ist nicht losgelöst zu sehen, sondern mit seinen Inhalten Bestandteil des integrierten Handlungskonzeptes, das für Unterliederbach .Engelsruhe' im Entwurf vorliegt.

Es wurde im Dezember 2001 in einer Veranstaltung in Unterliederbach sowohl den Mitgliedern des Ortsbeirats 6 als auch den interessierten Bewohner/innen der Siedlung Engelsruhe vorgestellt.

Nicht der städtebauliche Rahmenplan als isolierter Projektbaustein, sondern das integrierte Handlungskonzept in seiner Gesamtheit ist Grundlage für den Erneuerungsprozess vor Ort. Aufgrund der Verflechtung mit den anderen Handlungsfeldern ist nicht beabsichtigt, den Rahmenplan gesondert durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen zu lassen. Beschlossen werden soll hingegen das integrierte Handlungskonzept.

Eine Beschlussvorlage wird derzeit erarbeitet.

Zu 2:

Das integrierte Handlungskonzept enthält zum Baustein 3 (Verbesserung des sozialen und kulturellen Lebens) ein Bündel von Maßnahmen, die auf eine Verbesserung der sozialen und kulturellen Situation abzielen. Sie werden - wie alle Maßnahmen des integrierten Handlungskonzeptes - in verschiedenen stadtteilöffentlichen Veranstaltungen vorgestellt, weiterentwickelt oder bei Bedarf modifiziert.

Zu 3:

Es wird geprüft, die städtebauliche Neuordnung des Teilbereiches Markomannen-

weg / Alemannenweg durch die Neuaufstellung eines Bebauungsplanes planungs-

rechtlich abzusichern.

Bei einem eventuellen Bebauungsplan würden nach den dann zu treffenden Festsetzungen, im Erdgeschoss der Neubebauung, im Bereich der zentralen Platzanlage, soziale und kulturelle Einrichtungen, oder aber der Versorgung des Quartiers dienende Einrichtungen grundsätzlich zulässig sein.

Zu 4:

Der integrative Stadterneuerungsansatz in Unterliederbach .Engelsruhe' zielt auf eine intensive Einbindung und Mitwirkung der Bewohnerschaft vor Ort ab (vgl. Baustein 1).

Um dies zu gewährleisten, wird in Kürze mit dem Caritasverband Frankfurt ein Vertrag über ein Quartiersmanagement zur Unterstützung der Bewohnerinteressen abgeschlossen.

Neben dem künftigen Quartiersmanagement wurden auch schon in der Vergangenheit

in mehren stadtteilöffentlichen Veranstaltungen die Projektinhalte dem Ortsbeirat 6 und den interessierten Bewohner/innen aus der Siedlung Engelsruhe vorgestellt. Zu nennen sind neben der Sondersitzung des Ortsbeirates am 24.10.2000 Informationsveranstaltungen im Bewohnertreff, in der Stadtteilwerkstatt und in der Siedlung Engelsruhe.

Die Weiterentwicklung der Projektinhalte wurde den Mitgliedern des Ortsbeirates 6 und den Bewohner/innen der Engelsruhe in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung am 10.12.2001 im Stadtteil (Gotenstraße 40) vorgestellt.

Für die Zukunft ist außerdem beabsichtigt, im Turnus von 2 Monaten in der Bürgerfragestunde der Ortsbeiratssitzungen über den aktuellen Stand des Erneuerungsverfahrens zu berichten.

Zu 5:

Eigentümer und Bauherr der geplanten Neubebauung im Bereich Markomannenweg / Alemannenweg ist die Aktiengesellschaft Hellerhof.

Im weiteren Verfahren ist beabsichtigt, für den Neubaubereich ein detailliertes Bebauungskonzept auf der Grundlage der Rahmenplanung zu erarbeiten.

Das Konzept soll in Abstimmung mit dem zuständigen Fachamt durch den Bauherrn erarbeitet werden. Nach derzeitigem Stand ist der Baubeginn der ersten Gebäudezeile (sog. "Starterzeile") auf das Jahr 2003 terminiert.

Nebenvorlage: Antrag vom 04.04.2002, OF 471/6 Anregung vom 09.04.2002, OA 723