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Perspektive für das Projekt .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main-Unterliederbach Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 256

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Begründung

Es wird auf die Vorlage M 69 vom 25.03.2002 verwiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 256 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.09.2002, ST 1611 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 17.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 07.05.2002, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 723 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.05.2002, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 723 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 06.06.2002, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 256 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da das Gesamtkonzept noch nicht vorliegt.
  12. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 256 = Kenntnis, OA 723 = Ablehnung) PDS (B 256 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 723 = vereinfachtes Verfahren)
  15. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 10.06.2002, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Vorlage B 256 dient zur Kenntnis.
  17. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)
  20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2002, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Vorlage B 256 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da das Gesamtkonzept noch nicht vorliegt.
  22. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  23. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  24. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 256 = Kenntnis, OA 723 = Ablehnung) PDS und BFF (B 256 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 723 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 256 Ziffer 1. - 4. = Kenntnis, B 256 Ziffer 5. = Ablehnung, OA 723 = Annahme) E.L. (B 256 = Kenntnis, OA 723 = vereinfachtes Verfahren)
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2002, TO II, TOP 62 Beschluss:
  26. Die Vorlage B 256 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da das Gesamtkonzept noch nicht vorliegt.
  27. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  28. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und BFF gegen CDU, FDP, REP und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (Ziffern 1. bis 4. = Kenntnis, Ziffer 5. = Zurückweisung) zu
  29. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 3196,
  30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 09.04.2002, OA 723

entstanden aus Vorlage: OF 471/6 vom 04.04.2002

Betreff:

Perspektive für das Projekt "Einfache Stadterneuerung" in Frankfurt am Main-Unterliederbach Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 256

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Ziffer 5 der Vorlage B 256 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, ob sich zur Zeit der Abfassung des Berichtes B 256 das genannte Gelände wirklich im Eigentum der Hellerhof AG befand.

Begründung:

Es wird auf die Vorlage M 69 vom 25.03.2002 verwiesen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 256

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2002BB 256Perspektive für das Projekt .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main - UnterliederbachMagistratsbericht
  2. 4. April 2002OFOF 471/6Perspektive für das Projekt .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main-UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 9. April 2002Sie sind hier
    OAOA 723Perspektive für das Projekt .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main-Unterliederbach Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 256
    Anregung
  4. 5. September 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1611Perspektive für das Projekt "Einfache Stadterneuerung" in Frankfurt am Main - UnterliederbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 723 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 256 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 723 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 11
Erledigt
1. Die Vorlage B 256 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da das Gesamtkonzept noch nicht vorliegt. 2. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 256 = Kenntnis, OA 723 = Ablehnung)PDS (B 256 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 723 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 256 = Kenntnis, OA 723 = Ablehnung) PDS (B 256 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 723 = vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 22
Erledigt
1. Die Vorlage B 256 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO I, TOP 29
Erledigt
1. Die Vorlage B 256 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da das Gesamtkonzept noch nicht vorliegt. 2. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 256 = Kenntnis, OA 723 = Ablehnung)PDS (B 256 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 723 = vereinfachtes Verfahren)BFF (B 256 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 723 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 256 Ziffer 1. - 4. = Kenntnis, B 256 Ziffer 5. = Ablehnung, OA 723 = Annahme)E.l (B 256 = Kenntnis, OA 723 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 256 = Kenntnis, OA 723 = Ablehnung) PDS und BFF (B 256 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 723 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 256 Ziffer 1. - 4. = Kenntnis, B 256 Ziffer 5. = Ablehnung, OA 723 = Annahme) E.L. (B 256 = Kenntnis, OA 723 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 62
Erledigt
1. Die Vorlage B 256 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da das Gesamtkonzept noch nicht vorliegt. 2. Die Vorlage OA 723 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFF
Ablehnung:
CDUFDPREPE.lÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
FDPREPÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und BFF gegen CDU, FDP, REP und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (Ziffern 1. bis 4. = Kenntnis, Ziffer 5. = Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und REP (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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OA_723_2002 Perspektive für das Projekt .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main-Unterliederbach Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 256

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