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Perspektive des Projekts .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main-Unterliederbach

Vorlagentyp: NRSPD
98 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 09.05.2001, NR 59

Betreff:

Perspektive des Projekts "Einfache Stadterneuerung" in Frankfurt am Main-Unterliederbach

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistratsbericht B 37 vom 19. Januar 2001 wird mit folgender Maßgabe zur Kenntnis genommen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, den städtebaulichen Rahmenplan für das Projekt "Einfache Stadterneuerung" in Frankfurt am Main-Unterliederbach als Grundlage für die weitere Gebietsentwicklung den städtischen Körperschaften unverzüglich vorzulegen.
  2. Weitere Teilplanungen für den sozialen und kulturellen Bereich werden erwartet.
  3. Mit der Vorlage und Beschlussfassung des derzeitigen Rahmenplanentwurfes soll planerisch festgeschrieben werden, dass im zentralen Bereich der Siedlung Engelsruhe ein neues Gebietszentrum zwischen dem Alemannenweg und dem Markomannen- weg entsteht, das neben öffentlicher Infrastruktur Räumlichkeiten für private Infrastruktur des täglichen Bedarfs ermöglicht.
  4. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis, dass im Rahmen einer Sondersitzung des Ortsbeirates 6 am 24. Oktober 2000 der Entwurf des Rahmenplans erstmals mit der Bevölkerung erörtert wurde. Die Stadtverordnetenversammlung erwartet, dass der Magistrat in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat 6 weitere Erörterungen zur Weiterentwicklung des Rahmenplans in regelmäßigen Zeitabständen möglich macht, um die Bevölkerung so intensiv wie möglich an dem Gesamtprojekt zu beteiligen.
  5. Die Stadtverordnetenversammlung erwartet einen Bericht über die zeitliche Abfolge der beabsichtigten Bauabschnitte in ihrer Realisierung sowie eine Aussage über die gesicherte Finanzierung in Abstimmung mit den betroffenen Baugesellschaften.

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Barbara Heymann Stadtv. Klaus Oesterling Stadtv. Elke Sautner Stadtv. Elke Tafel Stadtv. Gert Rainer Wagner Stadtv. Günter DürrHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.2001, B 37

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2001BB 37Perspektive für das Projekt .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main-UnterliederbachMagistratsbericht
  2. 9. Mai 2001Sie sind hier
    NRNR 59Perspektive des Projekts .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main-Unterliederbach
    STVV-Antrag · SPD
  3. 11. März 2002BB 256Perspektive für das Projekt .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main - UnterliederbachMagistratsbericht
  4. 6. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 98 WochenBB 1358Perspektiven für das Projekt .Einfache Stadterneuerung. in Frankfurt am Main-UnterliederbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 14.05.2001
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 37 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 59 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
BFF (B 37 und NR 59 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 37 und NR 59 = Zurückstellung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Die Vorlage B 37 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 59 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (B 37 = Kenntnis, NR 59 = Annahme)BFF (B 37 = Kenntnis, NR 59 = Annahme)E.l (B 37 = Kenntnis, NR 59 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 37 = Zurückweisung, NR 59 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (B 37 = Kenntnis, NR 59 = Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF und E.L. (B 37 = Kenntnis, NR 59 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 37 = Zurückweisung, NR 59 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 87
Angenommen
1. Die Vorlage B 37 dient unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 59 zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 59 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen F.D.P. (= Kenntnis) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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