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Fehlende Barrierefreiheit am Opernturm

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 250

Betreff: Fehlende Barrierefreiheit am Opernturm Vorgang: A 1130 FAG Zu 1.) Die angesprochenen Gehwege wurden nicht im Zuge der Gehwegherstellung "Opernturm" realisiert. Die Gehwege wurden 2005 und 2007 im Zuge der Hochbauten Bockenheimer Anlage 44 bzw. 46 hergestellt und der Gestaltung der Mainzer Landstraße angepasst. Die Gestaltung der Mainzer Landstraße in alternierender Verlegung von Gehwegplatten und Natursteinbändern geht auf eine Abstimmung zwischen den beteiligten Ämtern Ende der 90er Jahre zurück. Der Straßenabschnitt Bockenheimer Anlage 44 bzw. 46 war Bestandteil dieses Planungsbereichs, dessen Umsetzung im Sinne einer Fortentwicklung der abgestimmten Planung durch die bauausführenden Stellen vorgenommen wurde. Die Planung und Umsetzung der Maßnahme wurde vor der Gründung des Arbeitskreises Barrierefreiheit erarbeitet bzw. eingeleitet.

Zu 2.) Die Situation vor den Hochbauten Bockenheimer Anlage 44 bzw. 46, sowie die jetzige neue Herstellung ist nur eingeschränkt barrierefrei und somit nicht als Standard zu verstehen.

Zu 3.) Im Zuge der Gehwegherstellung Bockenheimer Anlage 44 bzw. 46 wurden zum damaligen Zeitpunkt keine Stellungnahmen der Behindertenbeauftragten eingeholt. Da die jetzige Gehwegherstellung vor dem Opernturm ein Provisorium ist, wurde ebenfalls keine Stellungnahme eingeholt.

Zu 4.) Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.01.2009 (§ 5367) der Vorlage M 235 vom 08.12.2008 zum Umgestaltung der Bockenheimer Anlage zwischen Taunusanlage / Bockenheimer Landstraße und Reuterweg zugestimmt. Im Zuge der Umgestaltung ist ein barrierefreier Ausbau der angesprochenen Knotenpunkte vorgesehen. In diesem Zusammenhang werden alle signalisierten Überwege mit einer Blindenakustik ausgestattet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2010AA 1130Fehlende Barrierefreiheit am OpernturmSTVV-Anfrage · FAG
  2. 23. April 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 250Fehlende Barrierefreiheit am Opernturm
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 46 · 14.06.2010
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 45 · 15.06.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 250 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

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