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Altkleider-Container auf städtischen Grundstücken

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort28 Sitzungen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 249

Betreff:

Altkleider-Container auf städtischen Grundstücken

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.09.1998, § 2687

- NR 336 GRÜNE -

Nebenvorlage: Antrag vom 27.05.1999, OF 276/2 Antrag vom 17.06.1999, OF 397/5 Antrag vom 03.05.1999, OF 633/6 Antrag vom 14.06.1999, OF 653/6 Antrag vom 26.04.1999, OF 733/9 Anregung vom 11.05.1999, OA 982 Anregung vom 14.06.1999, OA 1011 Anregung vom 18.06.1999, OA 1052

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. April 1999 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 336 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 12. Mai 1998. In 28 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf28 Beratungen
OBR 5
Sitzung 19 · 23.04.1999
TO I, TOP 65
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur Sitzung am 29.05.1999 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 249 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 21 · 07.05.1999
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 21 · 07.05.1999
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 21 · 11.05.1999
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 871 1999 1. Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 733/9 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 21 · 11.05.1999
TO I, TOP 21
Beraten
Anregung OA 982 1999 Die Vorlage B 249 dient unter Hinweis auf OA 982 zur Kenntnis. Die OA 982 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 249 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, daß der Magistrat beauftragt wird, die Standorte für die Sammelcontainer im Stadtteil Bergen-Enkheim mit dem Ortsbeirat 16 abzustimmen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 22 · 17.05.1999
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 22 · 17.05.1999
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 249 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 35
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 249 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 633/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 20 · 18.05.1999
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 22 · 18.05.1999
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage B 249 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 21 · 18.05.1999
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 249 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 249 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 21 · 28.05.1999
TO I, TOP 8
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 249 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 14.06.1999
TO I, TOP 28
Beraten
1. Die Entscheidung über die Vorlage B 249 wird auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 982 auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 23 · 14.06.1999
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Anregung OA 1011 1999 1. Die Vorlage B 249 dient unter Hinweis auf OA 1011 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 276/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 24 · 15.06.1999
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1122 1999 1. a) Die Vorlage B 249 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OM 1122 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlagen OF 633/6 und OF 653/6 werden in zusammengefaßter Form beschlossen. 3. Die Vorlage OF 653/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 24 · 15.06.1999
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 22 · 18.06.1999
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Anregung OA 1052 1999 1. a) Die Vorlage B 249 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 397/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 16 · 21.06.1999
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage B 249 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 23.08.1999
TO I, TOP 63
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage B 249 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage B 249 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 982 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1011 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1052 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 68
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 20.09.1999
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 01.11.1999
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 982 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1011 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1052 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= erster Absatz Annahme, zweiter Absatz Ablehnung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 982 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1011 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1052 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= erster Absatz Annahme, zweiter Absatz Ablehnung) und REP (= Ablehnung)

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