Altkleider-Container auf städtischen Grundstücken Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 249
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Anregung vom 11.05.1999, OA 982
entstanden aus Vorlage: B 249 vom 12.04.1999
Betreff:
Altkleider-Container auf städtischen Grundstücken Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 249
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage B 249 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, daß der Magistrat beauftragt wird, die Standorte für die Sammelcontainer im Stadtteil Bergen-Enkheim mit dem Ortsbeirat 16 abzustimmen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 249
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 1999Sie sind hierOAOA 982Altkleider-Container auf städtischen Grundstücken Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 249Anregung
- 15. Mai 2000Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 354Altkleider-Container auf städtischen GrundstückenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage B 249 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 982 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1011 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1052 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 982 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1011 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1052 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= erster Absatz Annahme, zweiter Absatz Ablehnung) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 982 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1011 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1052 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= erster Absatz Annahme, zweiter Absatz Ablehnung) und REP (= Ablehnung)