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Altkleider-Container auf städtischen Grundstücken Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 249

Vorlagentyp: OA
53 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 11.05.1999, OA 982

entstanden aus Vorlage: B 249 vom 12.04.1999

Betreff:

Altkleider-Container auf städtischen Grundstücken Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 249

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage B 249 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, daß der Magistrat beauftragt wird, die Standorte für die Sammelcontainer im Stadtteil Bergen-Enkheim mit dem Ortsbeirat 16 abzustimmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 249

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Mai 1999Sie sind hier
    OAOA 982Altkleider-Container auf städtischen Grundstücken Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 249
    Anregung
  2. 15. Mai 2000Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 354Altkleider-Container auf städtischen GrundstückenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 14.06.1999
TO I, TOP 28
Beraten
1. Die Entscheidung über die Vorlage B 249 wird auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 982 auf den Ausschuß für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 24 · 15.06.1999
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 23.08.1999
TO I, TOP 63
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 982 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage B 249 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 982 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1011 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 4. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 1052 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 68
Beraten
Punkt 2: Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 20.09.1999
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 249 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 982 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 1052 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 01.11.1999
TO I, TOP 20
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 982 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 982 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1011 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1052 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= erster Absatz Annahme, zweiter Absatz Ablehnung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 55
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 982 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 249 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 982 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1011 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Der Vorlage OA 1052 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= erster Absatz Annahme, zweiter Absatz Ablehnung) und REP (= Ablehnung)

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