Nachtbürgermeister/Nachtbürgermeisterin für Frankfurt

Frankfurt am Main ist Emotionsraum und Erlebnisort für Freizeit, Kultur und gesellschaftliche Begegnung. Als moderne Metropole hat die Stadt den Anspruch, kulturelle Aktivitäten und Dienstleistungen rund um die Uhr verfügbar zu machen und Lebensqualität auch nach 20 Uhr zu schaffen. Restaurants, Bars, Theater, Live-Musik, Festivals, Sportveranstaltungen sowie eine aktive und lebendige Club- und Nachtszene erfüllen somit für Einwohner, aber auch für Gäste aus dem Umland sowie Touristen aus dem In- und Ausland einen wichtigen Zweck. Zusätzlich schaffen sie eine Umwegrendite, die zahlreichen weiteren Branchen zugutekommt. In den vergangenen Jahren hat sich das kulturelle Angebot Frankfurts insbesondere im Bereich der Nachtökonomie sukzessive ausgedünnt. Strukturelle Defizite sind erwachsen, die sich in zunehmend vielen Feldern bemerkbar machen. So hat die Verdrängung von Clubs nicht nur die Musik-Szene geschwächt, sondern auch zu einem Mangel an Veranstaltungsflächen sowie Treffpunkten mit Müll-, Lärmschutz- und Sicherheitskonzepten beigetragen. Die Corona-Pandemie sowie inflationsbedingt steigende Preise in gastronomischen Betrieben haben den Trend zum Konsum günstiger alkoholischer Getränke und von Mitnahme-Speisen auf öffentlichen Flächen weiter verstärkt. Beide Entwicklungen üben Druck auf den öffentlichen Raum aus und führen zu unkontrolliertem Geschehen, Lärm, Müllverschmutzung und beschädigten Grünflächen. Um ähnliche Entwicklungen zu adressieren, wurde in mehreren deutschen und europäischen Großstädten die Rolle eines Nachtbürgermeisters geschaffen. Dieser soll regelmäßig als Schnittstelle zwischen Clubszene und Verwaltung fungieren und einen Beitrag zum Interessenausgleich zwischen den Akteuren der Nachtökonomie sowie Anwohnern schaffen. In Frankfurt am Main soll diesem Vorbild gefolgt werden. Eine Expertenrunde mit Vertretern der Stadtverwaltung sowie Multiplikatoren aus der Gastronomie und Clubszene traf sich in mehreren Terminen, um zunächst die allgemeine Erwartungshaltung sowie Anforderungen an die Rolle eines Nachtbürgermeisters abzustecken und später weitere Aspekte betreffend die Funktion, den Aufgaben und die Ausgestaltung des Amtes zu besprechen. Das zentrale Ergebnis war die Möglichkeit die o.g. Idee zu einem Nachtrat, der im Unterschied zu einer Einzelperson als Nachtbürgermeister eher als gesamtes Gremium fungiert, weiterzuentwickeln. Dieser Weiterentwicklung liegen die Idee bzw. die Vision einer 24-Stunden-Stadt zugrunde: die Positionierung Frankfurts zu einer Metropole, die durch gute Rahmenbedingungen urbanes Leben und Nachtökonomie ermöglicht bzw. begünstigt und die Lebensqualität durch ein integratives Konzept von Kultur, Sicherheit, Bürgernähe und Wirtschaft stärkt. Ziel ist dabei die nahtlose Integration der Tagesaktivitäten in die Nachtökonomie für ein durchgehend lebendiges Stadtbild. Damit Frankfurt als 24-Stunden-Stadt erfolgreich sein kann, wird eine enge Zusammenarbeit der städtischen Verwaltung mit den Akteuren der Nachtwirtschaft - darunter gastronomische Einrichtungen, kulturelle Institutionen, Einzelhändler, Verkehrsdienste und der Zivilgesellschaft für nötig gehalten. Ein gemeinsames Verständnis von Stadtregierung, Anwohnern und Branchenakteuren zu den Rahmenbedingungen der Nachtökonomie soll ferner in eine konsistente und koordinierte Strategie münden, die den Betreibern von Gastronomie, Clubs und Kulturstätten gleichermaßen Handlungsspielräume bietet wie dem gesundheitlichen Aspekt von Anwohnern insbesondere in Hinblick auf die nächtliche Ruhe - sowie der Gewährleistung von Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum Rechnung trägt. Die Idee eines Nachtrats liegt einem weitreichenden Aufgabenportfolio zugrunde. Der multidisziplinäre Nachtrat kann umfassende Konzepte erarbeiten, Impulse setzen, als strategischer Partner für das Stadtmarketing agieren und als beratendes Organ für die Stadt eingesetzt werden. Somit kann ein zentrales Bindeglied zwischen Stadtverwaltung, Kulturschaffenden, Wirtschaft und Bürgern geschaffen werden. Die Umsetzung der Vision der 24-Stunden-Stadt sowie eines Nachtrats setzt die Schaffung klarer Strukturen, Prioritäten und Zielsetzungen voraus, die die Stärkung der Nachtökonomie definieren und zur Lösung der Probleme zwischen Kulturschaffenden, Clubbetreibenden und Anwohnern beitragen sollen. Zur Umsetzung und Initiierung des Nachtrats verfolgt der Magistrat folgende Schritte:

1. Relevante Akteure und Stakeholder identifizieren, aktiv einbinden und zur Mitwirkung bewegen sowie den inklusiven Dialog weiterführen und breite Beteiligung - auch der Zivilgesellschaft - am Prozess sicherstellen.
2. Netzwerk von Unterstützern aufbauen und lokalisieren.
3. Prozess strukturieren und Konzept entwickeln, (umsetzbare) Maßnahmen definieren. In diesem Prozess sollen Verantwortlichkeiten und Größe des Nachtrats geklärt werden. Dabei wird der Austausch mit der Stadtverordnetenversammlung und betroffenen Ortsbeiräten stets gewährleistet.
4. Fortschritte evaluieren und Ergebnisse kontinuierlich überwachen. Ob man zudem eine fest angestellte Einzelperson, angedockt an die Stabsstelle Stadtmarketing, ausschreibt und besetzt, ist derzeit in Abstimmung. Die Ausschreibung und Besetzung der benötigten Stelle eines Nachtbürgermeisters obliegt dem Dezernat IV. Die erforderlichen finanziellen Ressourcen würden allerdings die eingestellten 68.000 € überschreiten. Die Stadtverordneten haben final zu klären, ob sie diese Mittel dem Haushalt zuführen und verstetigen. Um eine mögliche zukünftige Entscheidung über die Einsetzung eines Nachtbürgermeisters zu treffen, soll die Arbeit des Nachtrats nach zwei Jahren evaluiert und ausgewertet werden. Zuletzt sei angemerkt, dass eine solche Person - wie alle Mitarbeiter der Stadt Frankfurt - unter Arbeitsschutzgesetz, dem geltenden Tarifvertrag und sonstigen arbeitsrechtlich relevanten Vorgaben fällt.