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Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2024

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats thematisiert die Entwicklungen der Frankfurter Ideenplattform, die seit 2014 besteht. Bis Ende März 2024 wurden über 2.600 Ideen eingereicht, wovon 254 das notwendige Quorum erreichten. Ziel der Plattform ist es, Bürgerbeteiligung zu fördern und die Anregungen der Einwohner:innen einfließen zu lassen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2014, § 4303 (M 222) wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohner:innen ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendigen Unterstützungen von 200 erreicht hat.

Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürger:innenbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014.

Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung im halbjährlichen Rhythmus über den Stand des Beteiligungsverfahrens. Es handelt sich um den neunzehnten Halbjahresbericht.

Bis Ende März 2024 wurden von Frankfurter Einwohner:innen insgesamt 2.617 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 2.894 Kommentare und 102.780 Unterstützungen abgegeben. 254 Ideen haben das nötige Quorum erreicht. 2.309 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende März gab es 54 Ideen mit laufender Unterstützungsfrist, die das nötige Quorum noch nicht erreicht hatten.

Folgende 38 Ideen haben in den letzten sechs Monaten die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: ... (rest of the ideas)

Zu 241 Ideen wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht, diese gelten als abgeschlossen.

Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Juni 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 14
Sitzung 31 · 24.06.2024
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 31 · 24.06.2024
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, Linke und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung unter Hinweis auf OA 436)

OBR 6
Sitzung 31 · 25.06.2024
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 30 · 25.06.2024
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 31 · 25.06.2024
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, Volt und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 32 · 01.07.2024
TO I, TOP 47
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 225 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneCDUSPDFDP1 LinkeBFF
Ablehnung:
1 Grüne1 LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, 1 Linke und BFF gegen 1 GRÜNE, 1 Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 16
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 30 · 04.07.2024
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und fraktionslos gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht); FDP (= Enthaltung)

OBR 12
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 17.09.2024
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 225 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FDP (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

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