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Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2024

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Spatzengasse — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.09.2026.

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Bericht

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4303 vom 27.02.2014 (M 222/2013) wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohner:innen ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendigen Unterstützungen von 200 erreicht hat.

Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürger:innenbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014.

Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung im halbjährlichen Rhythmus über den Stand des Beteiligungsverfahrens. Es handelt sich um den zwanzigsten Halbjahresbericht.

Bis Ende September 2024 wurden von Frankfurter Einwohner:innen insgesamt 2.842 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 3.351 Kommentare und 115.153 Unterstützungen abgegeben. 287 Ideen haben das nötige Quorum erreicht. 2.507 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende September gab es 48 Ideen mit laufender Unterstützungsfrist, die das nötige Quorum noch nicht erreicht hatten.

Folgende 33 Ideen haben in den letzten sechs Monaten die erforderliche Unterstützungszahl erreicht:

Idee Nr

Titel

2714 Pumptrack für Fahrrad, Roller und Skateboard 2728 Chaos am Freibad Eschersheim verhindern 2770 Calisthenics-Anlage für Wiese Spatzengasse 2774 Zebrastreifen zwischen altem und neuen Rebstockpark 2779 Gehweg-Breite: Nach Richtlinien 2,50 Meter 2780 Keine Schwerpunktkontrollen mehr! 2781 Keine Hundesteuer für Tiere aus dem Tierschutz 2791 Einrichtung eines Quartiersmanagements in Oberrad 2797 Begrünung der Baum leeren Dreieichstrasse 2798 Weniger Lichtverschmutzung durch intelligente Straßenbeleuchtung 2803 Kontrolle von Biomüll 2808 E-Scooter sollten wie in Gelsenkirchen verboten werden 2809 Verleiher von E-Scootern zur Verantwortung ziehen 2810 Fußgängersituation am Danziger Platz verbessern 2811 MÄHFREIER MAI! 2854 Kleinkinderspielplatz für Familien im Neubaugebiet Osthafen (Ferdinand-Happ-Str. / Gref-Völsing-Str. / Launhardtstr. / Hanauer Landstr. ) 2908 Vorschlag zur Bereitstellung von Müllzangen in Frankfurter Parks 2913 Kontrolle bei Messen 2915 Förderung eines rücksichtsvollen Umgangs im ÖPNV 2916 Fahrradständer vor Rewe Güntherstraße :-) 2921 Grünes Wohnzimmer 2922 Wann kommt die Smart City? 2938 Austausch kleine (blaue) Mülleimer 2940 Wildbienenstadt Frankfurt 2942 Taubenpopulation in Frankfurt tierfreundlich eindämmen 2948 Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in Frankfurt 2951 Verkehrsberuhigte Zone rund um den Zoo - mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit für alle im Ostend, egal ob Anwohner*innen oder Besucher*innen 2952 Aufstellung von Fahrradbügeln 2954 Flächen für Tiny Häuser ausweisen. 2955 Verantwortungsvolle Beschaffung für Frankfurt: Fair, Nachhaltig und Transparent 2961 Weg von X (ehemals Twitter) 2985 Falschparker melden leicht gemacht: Neue App zur digitalen Anzeige im ruhenden Verkehr 2986 #cleanffm abschaffen

Zu 267 Ideen wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht, diese gelten als abgeschlossen.

Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.06.2024, B 225 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 18.12.2024

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Dezember 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 15
Sitzung 35 · 17.01.2025
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 36 · 20.01.2025
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 35 · 20.01.2025
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltdFfmFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 34 · 21.01.2025
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 35 · 21.01.2025
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 34 · 23.01.2025
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 35 · 23.01.2025
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und fraktionslos gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 35 · 24.01.2025
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 36 · 10.02.2025
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 36 · 11.02.2025
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 36 · 11.02.2025
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 01.04.2025
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 465 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)

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