Parkhaus Airrail-Center für Schenker-Mitarbeiter
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 16.04.2010, B 224
Betreff: Parkhaus Airrail-Center für Schenker-Mitarbeiter Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.2010, § 7422 - A 1041 FAG - Anfang März 2010 wurde durch das Airrail-Center Frankfurt der Neubau eines 9-geschossigen Parkhauses auf dem Gebiet des Hugo-Eckener-Rings beantragt. Gegenstand des derzeit laufenden Prüfverfahrens ist neben der bauplanungs- auch die bauordnungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens. Nicht zum baurechtlichen Prüfspektrum gehört hingegen die Frage, wie die Verwertung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen soll. Der Magistrat ist daher nicht in der Lage, mit Instrumenten des Öffentlichen Rechts etwaige Mieterfragen zu regeln.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. September 2009AA 1041Parkhaus AirRail-Center für Schenker-MitarbeiterSTVV-Anfrage · FAG
- 16. April 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 224Parkhaus Airrail-Center für Schenker-MitarbeiterMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis)