Modellprojekt zur Beseitigung von regelwidrig abgestellten E-Scootern
Zusammenfassung
Das Modellprojekt zur Beseitigung von regelwidrig abgestellten E-Scootern soll im Sommer 2023 starten. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für die ordnungsgemäße Nutzung von E-Scootern zu schaffen und nach der Modellphase eine erneute Berichterstattung durch den Magistrat vorzunehmen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Zwischenbericht: Der Magistrat hat gemeinsam mit der FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) die Rahmenbedingungen für das Modellprojekt abgestimmt. Es ist vorgesehen das Modellprojekt im Sommer 2023 zu starten. Nach Ablauf der Modellphase wird der Magistrat erneut berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2023NRNR 585Modellprojekt zur Beseitigung von regelwidrig abgestellten E-ScooternSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 26. Mai 2023Sie sind hierBB 223Modellprojekt zur Beseitigung von regelwidrig abgestellten E-ScooternMagistratsbericht
- 8. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 21Modellprojekt zur Beseitigung von regelwidrig abgestellten E-ScooternMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG