Geheimnisvolle Verkehrsuntersuchungen zur Berliner Straße?
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 29.05.2015, B 223
Betreff: Geheimnisvolle Verkehrsuntersuchungen zur Berliner Straße? Vorgang: A 814/15 FDP zu 1. : Im Zusammenhang mit der Vorplanung zur Umgestaltung der Berliner Straße zwischen Kornmarkt und Kurt-Schumacher-Straße wurden die verkehrlichen Auswirkungen der geplanten zwei-streifigen Verkehrsführung untersucht. zu 2. : Im Rahmen des Innenstadtkonzeptes wurden mehrere Überlegungen zur städtebaulichen Integration von Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt von Frankfurt a. M. angestellt. zu 3. : Die Stadtverordnetenversammlung wird im Rahmen der Beratung zur Vorplanung über das eingangs genannte Verkehrsgutachten informiert. zu 4. : Siehe Ziffer 1. zu 5. : Die Ämterabstimmung zur o. g. Vorplanung ist noch nicht abgeschlossen. Eine Vorplanungsvorlage wird zu gegebener Zeit in den Geschäftsgang gegeben werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. März 2015AA 814Geheimnisvolle Verkehrsuntersuchungen zur Berliner Straße?STVV-Anfrage · FDP
- 29. Mai 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 223Geheimnisvolle Verkehrsuntersuchungen zur Berliner Straße?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und BFF gegen FDP (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD gegen LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., BFF und RÖMER gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)