Keine Schließung des Sozialrathauses Bergen-Enkheim
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Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 210
Betreff: Keine Schließung des Sozialrathauses Bergen-Enkheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2013, § 2846 - OA 309/13 OBR 11 - Die CDU-Fraktion und die Fraktion Die Grünen im Römer haben zum Haushalt 2012 einen gemeinsamen Etatantrag (E 11) gestellt. Der Antrag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung (§ 1720 vom 31.05.2012 (Anlage 8) verabschiedet. Der Etatantrag formuliert den Auftrag an die Verwaltung, die Standorte und Zuschnitte der Sozialrathäuser zu überprüfen. Dabei sollen Fragen der Kundenorientierung, Erreichbarkeit durch die Bürgerinnen und Bürger und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Realisierbarkeit berücksichtigt werden. Bei der Prüfung wurden die vorgenannten Punkte und der Grenzänderungsvertrag Bergen-Enkheim berücksichtigt. Das Ergebnis kann dem Bericht zum Etatantrag E 11 "Organisation der Sozialrathäuser" entnommen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2012BB 404Organisation der SozialrathäuserMagistratsbericht
- 6. Dezember 2012OFOF 156/11Keine Schließung des Sozialrathauses Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2013OAOA 309Keine Schließung des Sozialrathauses Bergen-EnkheimAnregung
- 3. Mai 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 210Keine Schließung des Sozialrathauses Bergen-EnkheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. und Piraten (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme