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Tödlicher Radunfall in der Hügelstraße

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.04.2010, B 210

Betreff: Tödlicher Radunfall in der Hügelstraße Vorgang: A 1149 FAG Zwischenbericht:

Zu 1.: Der Verkehrsunfall ereignete sich am 10.01.2010, 18.45 Uhr, im Kreuzungsbereich Hügelstraße/Grafenstraße.

Zu 2. und 3.: Zu dem Unfallhergang können derzeit keine Angaben gemacht werden, da ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren durchgeführt wird.

Zu 4.: Radwege gehören zur "Fahrbahn", selbst wenn sie von dieser getrennt geführt werden. Dementsprechend besteht eine städtische Räum- und Streupflicht auf getrennt geführten und nicht kombinierten Radwegen, die gemäß § 2 der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main auf ein privates Unternehmen übertragen wurde. An die Winterdienstpflichten sind keine höheren Anforderungen zu stellen, als sie gegenüber Autofahrern existieren, d.h. Gefährdung und Verkehrswichtigkeit der Radwege müssen theoretisch zusammen gegeben sein, um Winterdienstpflichten zu rechtfertigen. Für gemeinsame Rad- und Gehwege sind die Grundstückseigentümer zur Durchführung des Winterdienstes verpflichtet (vgl. § 10 der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main).

Zu 5.: Nein, es können keine Angaben über die Anzahl der auf dem betreffenden Abschnitt fahrenden Radfahrer und Radfahrerinnen gemacht werden.

Zu 6.: Die Verkehrsanlagen für Radfahrer auf der Hügelstraße werden einer Überprüfung im Hinblick auf die Verkehrssicherheit unterzogen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2010AA 1149Tödlicher Radunfall in der HügelstraßeSTVV-Anfrage · FAG
  2. 12. April 2010Sie sind hier
    BB 210Tödlicher Radunfall in der Hügelstraße
    Magistratsbericht
  3. 24. September 2010Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 620Tödlicher Radunfall in der HügelstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 42 · 20.05.2010
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 22.06.2010
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 210 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis)

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