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Glyphosat- und neonikotinoidfreies Frankfurt

Vorlagentyp: B
73 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die landwirtschaftlich genutzten Flächen der Stadt Frankfurt am Main und die Regelungen bezüglich des Einsatzes von Glyphosat und Neonikotinoiden. Es wird vorgeschlagen, die Pachtverträge entsprechend anzupassen, um den Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel zu minimieren und die Biodiversität zu fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Bericht

Im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main stehen rd. 550 ha landwirtschaftlich genutzte Flächen. Der Allgemeine Almosenkasten verpachtet rund 180 ha. Eine detaillierte Auflistung ist aufgrund der Vielzahl der Grundstücke nicht möglich. Derzeit ist davon auszugehen, dass die Anwendung von Glyphosat und Neonikotinoiden auf allen verpachteten Flächen zulässig ist. Siehe hierzu die Anmerkung zu 2. a. Der Magistrat verfügt über kein Prüfinstrument, mit dessen Hilfe die gestellte Frage beantwortet werden könnte. In den Pachtverträgen der Stadt und der Stiftung wurde das ursprünglich enthaltene Herbizidverbot bewusst zugunsten der Biodiversitätsklausel geändert. Zudem ist in allen Verträgen festgeschrieben, dass der Einsatz von chemischen Pflanzenschutzmitteln auf unumgängliche Fälle und auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken ist. Ein Insektizidverbot (Neonikotinoide) wurde nicht vereinbart. Das Grünflächenamt verzichtet bereits seit dem Ende der 1980er Jahre auf den Einsatz von Pestiziden bei der Schädlings- und Unkrautbekämpfung. Die Unkrautbekämpfung erfolgt ausschließlich mit mechanischen Mitteln. Eine Schädlingsbekämpfung ist nur dann vorgesehen, wenn gesundheitsgefährdende Umstände vorliegen. Dies ist zum Beispiel beim Eichenprozessionsspinner der Fall. Soweit ein entsprechender Beschluss der städtischen Gremien vorliegt, können bei Neuabschluss oder Verlängerungen von Pachtverträgen demgemäß geänderte Regelungen aufgenommen werden. Ein solches proaktives Ansprechen auch der Bestandspächter ist aufgrund der für die Verwaltung von Pachtflächen zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen seitens des zuständigen Amts für Bau und Immobilien nicht möglich. Die VGF nimmt am 'Runden Tisch glyphosatfreies Frankfurt' teil und hatte Glyphosat 2017 das letzte Mal im Bereich der Schottergleise im Einsatz. Der Magistrat arbeitet über das Umweltamt mit an einem 'Positionspapier Landwirtschaft' des Deutschen Städtetages. Das Papier befindet sich in Abstimmung. Der Einsatz von chemischen Pflanzenschutzmitteln wird thematisiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2018NRNR 636Glyphosat- und neonikotinoidfreies FrankfurtSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 24. Januar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 73 Wochen
    BB 20Glyphosat- und neonikotinoidfreies Frankfurt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 13.02.2020
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 20 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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