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Runder Tisch gegen Au-pair-Notlagen

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für Au-Pair-Beschäftigungen und sieht keine Notwendigkeit für einen Runden Tisch, da die rechtliche Prüfung reibungslos erfolgt. Flyer können bereitgestellt werden, um Informationen zu verbreiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Grundsätzlich wird eine Aufenthaltserlaubnis zu einer Au-Pair-Beschäftigung unter Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit erteilt. Dort wird der vorgelegte Vertrag der Au-Pair-Agentur geprüft und in der Regel der Aufnahme der Au-Pair-Beschäftigung zugestimmt. Eine weitergehende Prüfung durch die Ausländerbehörde erfolgt nicht. Die von der Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung dargestellte Problematik ist der Ausländerbehörde bislang nicht bekannt geworden. Vor diesem Hintergrund ist die Einrichtung eines Runden Tisches aus Sicht des Magistrats nicht erforderlich, da die rechtliche Prüfung reibungslos erfolgt. Sofern Flyer bereitgestellt werden, können diese selbstverständlich ausgelegt bzw. ausgehändigt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2019KK 170Runder Tisch gegen Au-pair-NotlagenKAV-Anregung
  2. 27. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 206Runder Tisch gegen Au-pair-Notlagen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

KAV
Sitzung 42 · 15.06.2020
TO II, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 5760,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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