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Unterbringung von „Schutzsuchenden“

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.06.2019, B 206

Betreff: Unterbringung von "Schutzsuchenden" Vorgang: A 462/19 AfD Zu 1.) Unterstützung ist oftmals notwendig, wenn es um komplizierte Sachverhalte, wie z. B. das Beantragen einer Arbeitserlaubnis, einer Sozialwohnung, Zugang zum Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) etc. geht. Die Sozialarbeiter geben notwendige Erläuterungen, unterstützen beim Ausfüllen von Formularen oder halten telefonische Rücksprache mit den zuständigen Sachbearbeiter/innen bei den Behörden. In Ausnahmefällen wird eine Person begleitet.

Zu 2.) Ein Teil der Zugewanderten kann nach zwei Jahren ohne zusätzliche Hilfestellung Behördengänge erfolgreich erledigen. Bei anderen sind aber auch nach zwei Jahren Sprachdefizite vorhanden, die eine Unterstützung notwendig machen.

Zu 3.) Die Unterstützung erfolgt im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe.

Zu 4.) Ja. Best Practice-Beispiele finden sich auf einer Internetseite der Europäischen Union: https://ec.europa.eu/migrant-integration/map-of-local-and-regional-authorities Zu 5.) Von den 21 erwachsenen Bewohnerinnen und Bewohnern nehmen aktuell an einem Sprachkurs teil: Alphabetisierungskurs: 1 Person Niveau A1: 5 Personen Niveau A2: 1 Person Niveau B1:

9 Personen Niveau B2: 1 Person Zwei Personen warten auf einen Sprachkurs A1, eine Frau wird einen Sprachkurs beginnen, sobald sie einen Kitaplatz für ihr jüngstes Kind hat. Ein Mann beginnt einen Alphabetisierungskurs im Mai.

Zu 6.) Alle schulpflichtigen Kinder, die nach Schwanheim gezogen sind, gehen bereits zur Schule. Bei einem Umzug muss jedoch für Grundschulkinder ein Schulwechsel organisiert werden. Kinder und Jugendliche, die bereits weiterführende Schulen besuchen, verbleiben an diesen.

Zu 7.) Die Kosten belaufen sich auf rund 500.000 € pro Jahr für Miete, Nebenkosten, Abschreibung auf die Ausstattung (Einfach-Möblierung und Küchen), Wartungs- und Instandhaltungsumlagen sowie Personalkosten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 2019AA 462Unterbringung von „Schutzsuchenden“STVV-Anfrage · AfD
  2. 3. Juni 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 206Unterbringung von „Schutzsuchenden“
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 32 · 22.08.2019
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 206 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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