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Raumluftwechselgeräte in Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Notwendigkeit von Raumluftwechselgeräten in Schulen und öffentlichen Verkehrsmitteln. Es wird festgestellt, dass in gut belüfteten Räumen keine zusätzlichen Geräte erforderlich sind, da bereits bestehende Systeme ausreichend sind. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität werden als ausreichend erachtet.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

In Schulen und öffentlichen Gebäuden, die über raumlufttechnische Anlagen ausreichend belüftet werden, sind zusätzliche Raumluftwechselgeräte nicht erforderlich. Fahrzeuge des städtischen Nahverkehrs sind standardmäßig mit Klimaanlagen ausgestattet, welche für einen regelmäßigen Frischluftaustausch sorgen. Zudem werden im Schnitt rund alle 80 Sekunden die Türen zum Fahrgastwechsel geöffnet, was den Luftaustausch zusätzlich unterstützt. Eine Umrüstung mit weiterer technischer Ausstattung wird daher nicht als erforderlich erachtet. Nach den Erkenntnissen des Umweltbundesamtes und des Stadtgesundheitsamtes gehen von Luftfilteranlagen, insbesondere, wenn diese nicht ordnungsgemäß gewartet werden, zusätzliche Gefahren aus. Diese stehen bei gut belüfteten Räumen in keiner Relation zu dem möglicherweise bestehenden Beitrag zur Eindämmung des Infektionsrisikos. Schulen und öffentliche Gebäude im Passivhausstandard verfügen bereits über wirksame raumlufttechnische Anlagen. Zusätzliche "Raumluftwechselgeräte" sind hier nicht erforderlich. Die Ermittlung von Kosten zur technischen Umrüstung in öffentlichen Verkehrsmitteln ist aus den in Punkt 1 genannten Gründen bislang nicht erforderlich gewesen. Da nicht das gesamte Gerät auf 100°C erhitzt werden kann, können auch nicht sämtliche Viren abgetötet werden. Daher sind auf jeden Fall Wartungsarbeiten inklusive Filterwechsel durch entsprechend qualifiziertes Personal erforderlich. Alle Unterrichts- und Gruppenräume aller Schulen wurden auf Lüftungsmöglichkeiten überprüft. Dort, wo bauliche Mängel lokalisiert wurden, wurden umgehend Maßnahmen initiiert. Es wurde entweder Abhilfe durch bauliche Maßnahmen getroffen oder temporär mobile Luftfiltergeräte aufgestellt. Sofern möglich, werden für die Beschaffung der mobilen Luftfiltergeräte finanzielle Mittel bei Bund und Land beantragt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2020NRNR 1291Raumluftwechselgeräte in Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln und GebäudenSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 22. Januar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 19Raumluftwechselgeräte in Schulen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 9
Sitzung 46 · 18.02.2021
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 18.02.2021
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) bei Enthaltung BFF

OBR 5
Sitzung 47 · 19.02.2021
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 46 · 19.02.2021
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 47 · 22.02.2021
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 47 · 22.02.2021
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 46 · 23.02.2021
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 46 · 23.02.2021
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 47 · 24.02.2021
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 45 · 25.02.2021
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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