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Sanierung Westerbachstraße

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.05.2019, B 198

Betreff: Sanierung Westerbachstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2019, § 3734 Anl. 7 - E 14/19 CDU, SPD und GRÜNE - Der Magistrat wird die Fahrbahnoberfläche der Westerbachstraße schrittweise sanieren. Auf Grundlage eines Vertrages der Stadt Frankfurt am Main mit einer Immobiliengesellschaft wird mit der Erschließung eines Gewerbegebietes zwischen A 5 und der Gaugrafenstraße der Straßenabschnitt von Wilhelm-Fay-Straße bis A 648 saniert und in Teilen die Markierungen geändert. Als zeitlicher Rahmen sind für die Umsetzung maximal 36 Monate nach Erteilung der Baugenehmigung vorgesehen. Demnach kann von einem Abschluss der Arbeiten bis Ende 2021 ausgegangen werden. Einen Bussonderstreifen von der Gaugrafenstraße bis zur Wilhelm-Fay-Straße auf der Nordseite der Westerbachstraße legt der Magistrat nach derzeitiger Planung 2019 bzw. 2020 an. Hierzu sind die planerischen Vorbereitungen bereits im Gang.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019EE 14Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung WesterbachstraßeEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 17. Mai 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 198Sanierung Westerbachstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 198 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 198 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFarbechteBFFFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FARBECHTE, BFF und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 20.08.2019
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 198 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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