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Lärmbelästigungen durch die BAB 5 im Bereich Praunheim

Vorlagentyp: B
67 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.03.1999, B 197

Betreff:

Lärmbelästigungen durch die BAB 5 im Bereich Praunheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.1998, § 1604 - OA 355 OBR 7, B 364/98 -

Nebenvorlage: Antrag vom 07.04.1999, OF 304/7 Antrag vom 07.04.1999, OF 305/7 Anregung vom 13.04.1999, OA 938 Anregung vom 13.04.1999, OA 939

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. März 1999Sie sind hier
    BB 197Lärmbelästigungen durch die BAB 5 im Bereich Praunheim
    Magistratsbericht
  2. 7. April 1999OFOF 304/7Anbringung eines Erdwalls aus Mitteln für Baumaßnahmen der StraßenbauverwaltungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 7. April 1999OFOF 305/7Lärmbelästigung und konkrete Beantwortung der Anregung des Ortsbeirates vom 20.01.1998 (OA 355)Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 13. April 1999OAOA 939Lärmbelästigung und konkrete Beantwortung der Anregung des Ortsbeirates vom 20.01.1998 (OA 355) Bericht des Magistrats vom 12.03.1999, B 197Anregung
  5. 13. April 1999OAOA 938Anbringung eines Erdwalls aus Mitteln für Baumaßnahmen der Straßenbauverwaltung Bericht des Magistrats vom 12.03.1999, B 197Anregung
  6. 27. August 1999BB 578Lärmbelästigungen durch die BAB A.5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht
  7. 26. Juni 2000Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 483Lärmbelästigungen durch die BAB A 5 im Bereich PraunheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 7
Sitzung 22 · 13.04.1999
TO I, TOP 14
Beraten
Anregung OA 938 1999 Anregung OA 939 1999 1. Die Vorlage B 197 wird unter Hinweis auf OA 938 und OA 939 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 304/7 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 305/7 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 197 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 197 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 938 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 197 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 197 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 938 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 27.05.1999
TO II, TOP 64
Zur Kenntnis
Anregung OA 939 1999 1. Die Vorlage B 197 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 938 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 939 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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