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Sonnennutzung auch in Gebieten mit Erhaltungssatzungen ermöglichen

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, die Nutzung von Solaranlagen in Gebieten mit Erhaltungssatzungen zu ermöglichen, um die energetischen und klimatischen Ziele der Stadt Frankfurt am Main zu unterstützen. Dies soll unter Berücksichtigung der städtebaulichen Eigenart und der Gestaltung des Ortsbildes geschehen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Solaranlagen (z.B. Photovoltaikelemente) anzubringen oder zu errichten, unterliegt in Erhaltungssatzungsgebieten der Genehmigungspflicht nach § 172 des Baugesetzbuches. In Satzungsgebieten, die dem Schutz der städtebaulichen Eigenart aufgrund der städtebaulichen Gestalt dienen, darf die Genehmigung zum (Teil)Rückbau und Änderung von baulichen Anlagen versagt werden, wenn die bauliche Anlage das Ortsbild oder die Stadtgestalt prägt. Eine Errichtung baulicher Anlagen darf die städtebauliche Gestalt nicht beeinträchtigen. Vor dem Hintergrund der energetischen und klimatischen Zielsetzung der Stadt Frankfurt am Main sind Solaranlagen sinnvoll und förderwürdig. Sie wirken sich jedoch unmittelbar auf die Fassaden- und Dachgestaltung aus und müssen deshalb den stadtgestalterischen Mindestanforderungen genügen. Die geringste Beeinträchtigung des Ortsbilds entsteht regelmäßig bei Anlagen, die von der Straßenseite nicht einsehbar sind. Sollte das nicht sinnvoll sein (z.B. aufgrund der Sonnenorientierung), ist darauf zu achten, dass die Farbigkeit und die Kontur der Fassaden und der Dächer möglichst wenig beeinflusst wird. Das geschieht am ehesten durch eine Integration der Anlagenelemente in die Fassaden- bzw. die Dachebene. Aufgeständerte Lösungen sowohl bei Flachdächern wie bei geneigten Dächern scheiden regelmäßig aus, weil die ursprüngliche Dachgestaltung nachteilig verändert wird. Der flächige Einsatz von integrierten Elemente im Dach ist denkbar, sollte sich jedoch z.B. durch Abschnittsbildung unterordnen und ausreichende Abstände zu First, Ortgang, Kehlen, Aufbauten o.ä. wahren, um die ursprüngliche Dachform zu respektieren. Im Rahmen von Bauberatungen bietet der Magistrat an, Eigentümer/innen bei der Suche nach erhaltungssatzungskonformen Lösungen zu unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2021NRNR 220Sonnennutzung auch in Gebieten mit Erhaltungssatzungen ermöglichenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 29. April 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 190Sonnennutzung auch in Gebieten mit Erhaltungssatzungen ermöglichen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 8 · 23.05.2022
TO I, TOP 158
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 190 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 91
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 190 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

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