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Betrieb der Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!

Vorlagentyp: B
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Schließung der Toiletten am Höchster Bahnhof verhindert und die Nutzung vorläufig gesichert. Es wird erwartet, dass nach dem Beschluss des Toilettenkonzeptes durch die Stadtverordnetenversammlung verbindliche Aussagen zum Fortgang gemacht werden können.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Bericht

Der Magistrat hat die Schließung der Toiletten am Höchster Bahnhof zum 31.05.2022 verhindert. Die Nutzung der Toilette am Höchster Bahnhof ist vorläufig sichergestellt. Verbindliche Aussagen zum Fortgang können erst nach Beschluss des Toilettenkonzeptes "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet Frankfurt am Main" durch die Stadtverordnetenversammlung erteilt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 2022FF 678Der Bahnhof Höchst ist der wichtigste Knotenpunkt des ÖPNV im Frankfurter Westen und einer der am stärksten frequentiertFragestunde-Frage
  2. 2. April 2022OFOF 433/6Betrieb der Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. April 2022OAOA 182Betrieb der Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!Anregung
  4. 13. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 Wochen
    BB 18Betrieb der Toiletten im Höchster Bahnhof endlich dauerhaft sichern!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 18 · 07.02.2023
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 18 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 16 · 20.03.2023
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 18 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

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