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a) Geltendes Gräbergesetz für Frankfurter Opfer der NS-Euthanasie umsetzen b) Grabsteine der NS-Euthanasie-Gräber in Frankfurt korrigieren

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort15 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über den Abschluss der Genehmigungen für die Maßnahmen am Gräberfeld für die Opfer der NS-Euthanasie am Frankfurter Hauptfriedhof. Die geplanten Maßnahmen sollen kommende Monate umgesetzt werden, um die Gedenkstätten würdig zu gestalten und den Denkmalschutz zu beachten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Der Magistrat kann mitteilen, dass die langwierigen und arbeitsintensiven Bemühungen hinsichtlich der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung kürzlich zum Abschluss gebracht werden konnten. Der Frankfurter Hauptfriedhof steht als Kulturdenkmal nach § 2 Absatz 1 des Hessischen Denkmalschutzgesetzes als Gesamtanlage unter Denkmalschutz. Unter Beachtung der geltenden denkmalrechtlichen Richtlinien konnte einer der eingereichten Entwürfe durch das Denkmalamt Frankfurt positiv beschieden werden. Ausschlaggebend ist dabei die Wirkung der geplanten zusätzlichen Elemente am Gräberfeld für die Opfer der NS-Euthanasie in Bezug auf die Gesamtanlage. Die Umsetzung der Maßnahmen am Gräberfeld vor Ort kann in den nächsten Monaten operativ vorangetrieben werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Juni 2026 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1273 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 16. September 2020. In 15 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 12
Sitzung 2 · 19.06.2026
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 19.06.2026
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 3 · 10.08.2026
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 3 · 14.08.2026
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 3 · 17.08.2026
TO II, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 3 · 17.08.2026
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

OBR 7
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 3 · 18.08.2026
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 3 · 20.08.2026
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 3 · 20.08.2026
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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