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Erhöhung der Mittel zur Substanzerhaltung des Straßen- und Wegenetzes

Vorlagentyp: B
261 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Mittel zur Substanzerhaltung des Straßen- und Wegenetzes im Haushaltsjahr 2017 zu erhöhen. Dies ist notwendig, um die Qualität und Sicherheit der Straßeninfrastruktur zu gewährleisten und die Verwaltungsstrukturen zu optimieren. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Erhaltungsplanung und eine nachhaltige Instandhaltung des Straßen- und Wegenetzes.

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Bericht

Der Magistrat begrüßt die Mittelerhöhung zur Substanzerhaltung des Straßen- und Wegenetzes im Haushaltsjahr 2017 und wird die Etatanregung antragsgemäß umsetzen. Schon seit nahezu zwei Jahrzehnten überprüft das Amt für Straßenbau und Erschließung immer wieder Organisation, Arbeitsprozesse usw., um sicherzustellen, dass neben dem Stand der Technik auch die eigenen Verwaltungsstrukturen und Arbeitsabläufe optimiert sind bzw. verbessert werden. Vergleiche zu anderen Großstädten werden regelmäßig vorgenommen, darunter München, Stuttgart, Nürnberg, Augsburg, Karlsruhe, Mannheim, Freiburg, Erfurt, Mainz, Kassel und Wiesbaden. Da ferner Beschäftigte des Amtes in diversen Arbeitsgruppen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen mitarbeiten, ist auch hierüber ein stetiger Wissenstransfer gewährleistet. Im Übrigen hat bei den Vergleichen (Benchmark) die Stadt Frankfurt am Main immer mit am besten abgeschnitten. Des Weiteren wurde im Rahmen der Einführung der Doppelten Buchführung eine Straßendatenbank aufgebaut, in der Straßenzustandsdaten und vorgeschlagene Erneuerungs- und Unterhaltungsmaßnahmen hinterlegt sind, die als Basis für eine effiziente Erhaltungsplanung dient. Auf Basis dieser Daten, den verwendeten Arbeits- und Ablaufprozessen, aber insbesondere auf Grundlage des fachlichen Wissens der Beschäftigten, wurde eine Koordinierte Erhaltungsplanung installiert, die schon im Jahr 2011 im Rahmen eines bundesweiten Wettbewerbs des Bundesverkehrsministers mit dem

  1. Preis ausgezeichnet wurde. Der Magistrat wird sicherstellen, dass entsprechend der Haushaltslage ausreichend Mittel für die Straßenunterhaltung bereitgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2017EE 17Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erhöhung der Mittel zur Substanzerhaltung des Straßen- und WegenetzesEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 29. April 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 261 Wochen
    BB 187Erhöhung der Mittel zur Substanzerhaltung des Straßen- und Wegenetzes
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
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Beratungsverlauf1 Beratung
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Sitzung 8 · 30.05.2022
TO I, TOP 151
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

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